Samstag, 07. März 2020

Italien stoppt Teile der Justiz wegen Coronavirus

Im Kampf gegen die weitere Ausbreitung des neuartigen Coronavirus stoppt Italien einen Teil der Arbeit der Gerichte.

Im Kampf gegen die weitere Ausbreitung des neuartigen Coronavirus stoppt Italien einen Teil der Arbeit der Gerichte.
Im Kampf gegen die weitere Ausbreitung des neuartigen Coronavirus stoppt Italien einen Teil der Arbeit der Gerichte. - Foto: © shutterstock
Zunächst für rund zweieinhalb Monate bis Ende Mai sollen zum Schutz der Menschen vor Infektionen Einschränkungen im Justizsystem möglich werden etwa bei Prozessen und anderen öffentlichen Terminen, wie die Regierung am frühen Samstagmorgen in Rom mitteilte. Prozesse zu nicht schweren Taten dürfen damit verschoben werden, wie Medien schrieben. Die Details sollten jeweils vor Ort bestimmt werden.

Anhörungen mittels Videokonferenzen


Ausgenommen sind den Berichten nach zum Beispiel eilige Angelegenheiten, etwa in Bezug auf Festnahmen. Auch sollten mehr Anhörungen in Form von Videokonferenzen stattfinden, erläuterte Justizminister Alfonso Bonafede vor der Presse.

Das Dekret „wird die Verschiebung nicht dringender Anhörungen ermöglichen“, zitierte die Zeitung „La Repubblica“ den Minister. Ab sofort werde die Arbeit der Justizämter für zwei Wochen – wie in der Sommerpause – ausgesetzt. Ab dem 23. März dann gelten die neuen Möglichkeiten der Verschiebung.

Schutz vor Ansteckung im Gerichtsgebäude

Mit dem Dekret, das die Regierung am Freitagabend beschlossen hatte, sollen Menschen besser vor Ansteckung in Gerichtsgebäuden geschützt werden. Im Laufe der Woche hatte Italien bereits im ganzen Land die Schulen für zwei Wochen bis Mitte März geschlossen.

Zur Stärkung des Gesundheitswesens sagte das Kabinett die Einstellung von Personal für 20 000 Stellen zu, darunter Fachärzte und Krankenschwestern. Außerdem sollen Behörden bis zum Ende des Corona-Notfalls sowohl medizinische Güter als auch Möbel etwa für Menschen in Quarantäne einziehen dürfen. Dafür soll an Eigentümer ein vor der Krise marktüblicher Preis gezahlt werden, hieß es. Italien hat die meisten Sars-CoV-2-Infektionen in Europa.

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dpa

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