Dienstag, 28. April 2015

Deutsche Gefängniswärter dürfen keinen Erotik-Chat betreiben

Eine Gefängnis-Leiterin hat zwei Vollzugsbeamten das Betreiben eines Erotik-Chats zu Recht verboten. Das entschied am Montag das Verwaltungsgericht Aachen.

Erotik kann ein einträgliches Geschäft sein, ist aber nicht jedem erlaubt.
Erotik kann ein einträgliches Geschäft sein, ist aber nicht jedem erlaubt.

Die Leiterin der Justizvollzugsanstalt Aachen hatte dem Ehepaar die Nebentätigkeit zunächst genehmigt. Als sie aber erfuhr, worum es ging und dass die beiden damit 80.000 Euro im Jahr dazuverdienten, zog sie die Genehmigung zurück.

Dagegen klagten die Eheleute, doch das Gericht wies die Klage ab. Begründung: Die Beamten im sensiblen Sicherheitsbereich könnten sich angreifbar machen, wenn bei den Häftlingen bekannt würde, dass sie im Internet erotische Inhalte verbreiteten.

Außerdem liege der Zuverdienst über den jährlichen Dienstbezügen. Einnahmen aus einer Nebentätigkeit dürften aber 40 Prozent des Grundeinkommens nicht übersteigen.

apa/dpa

stol