Montag, 14. September 2015

Deutschland zieht Notbremse! Österreich auch?

Deutschland hat seine Ankündigung, wegen des unkontrollierten Flüchtlingszustroms wieder Grenzkontrollen einzuführen, umgehend umgesetzt. Um „verheerende Auswirkungen“ abzuwenden wird dies nun auch in Österreich angedacht. Die österreichische Polizei sperrte am Montag vorerst den Grenzübergang bei Nickelsdorf.

Es wird wieder kontrolliert.
Es wird wieder kontrolliert.

Die deutsche Polizei richtete im Grenzgebiet zu Österreich Kontrollpunkte ein. Zuvor hatte der deutsche Innenminister Thomas de Maiziere mitgeteilt, dass Deutschland wegen des großen Flüchtlingsandrangs vorübergehend wieder Grenzkontrollen einführe. Das sei auch aus Sicherheitsgründen nötig, sagte de Maiziere am Sonntag in Berlin.

Zieht Österreich nach?

Österreich muss sich in der Flüchtlingskrise laut Außenminister Sebastian Kurz an Deutschland orientieren und ebenfalls Grenzkontrollen einführen, um „verheerende Auswirkungen“ abzuwenden.

Sonst drohe die totale Überforderung des Landes in nur wenigen Tagen„, sagte Kurz im österreichischen Fernsehsender ORF. Österreich sei das letzte attraktive Zielland für Flüchtlinge vor Deutschland. Bundeskanzler Werner Faymann hatte zuvor verschärfte Grenzkontrollen abgelehnt.

Doch auch Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) drängt vehement darauf, wie Deutschland Grenzkontrollen einzuführen.

In einem Pressestatement erklärte die Ressortchefin am Montag: „Ich bin nicht der Meinung, dass wir es uns leisten können, damit bis zum Besuch in Berlin zu warten.“ Für Dienstag ist in der deutschen Hauptstadt ein Treffen der österreichischen mit der deutschen Regierungsspitze geplant.

Deutschland setze Schengen aus, um ein Signal zu setzen, erklärte Mikl-Leitner: „Da können wir nicht durchtauchen und zusehen. Worauf warten wir?“ 

Polizei sperrte Grenzübergang bei Nickelsdorf

Die Polizei hat am Montag ab 8.45 Uhr den Grenzübergang Nickelsdorf auf der Ostautobahn (A4) in Fahrtrichtung Ungarn gesperrt. Das berichtete die Asfinag. Die Autobahn in Richtung Wien wurde auf ungarischer Seite ebenfalls gesperrt. Gleiches galt für die Bundesstraße 10.

Grund ist der von der Exekutive erwartete Flüchtlingsstrom. Mittlerweile ist die Sperre aufgehoben.

Die Asfinag ersuchte Autofahrer in der Nähe des Grenzbereiches dringend um erhöhte Vorsicht vor Personen auf der Fahrbahn.

apa

stol