Mittwoch, 07. Oktober 2015

Die Impfpflicht bleibt – zumindest vorerst

Ganz Südtirol ist geimpft. Ganz Südtirol? Nein! Vor zwei Jahren wies Südtirol bei den Pflichtimpfungen eine Durchimpfungsrate von 90 Prozent auf. Der Rest bot der staatlichen Pflicht, sich impfen zu lassen, die Stirn. Das kann teuer werden. Doch vielleicht nicht mehr lange.

Badge Local
Foto: © APA/EPA

Der Hintergrund: Vier Impfungen müssen sein, sagt der Staat. Mittels Gesetz schreibt Italien die Impfung gegen Diphtherie, Tetanus, Polio und Hepatitis B vor. Impfungen gegen Masern, Mumps und Röteln werden dagegen empfohlen, sind aber am Ende freiwillig.

Nach der Geburt ihres Kindes werden Eltern sogleich auf die Impfpflicht hingewiesen. Im 3., im 5. und im 12. Lebensmonat ihres Kleinen wird die Impfung gegen Diphtherie, Tetanus, Polio und Hepatitis B fällig. Die Wirkstoffe werden gemeinsam verabreicht, in einer sogenannten Sechsfach-Impfung.

Wird das Kind nicht geimpft, drohen saftige Strafen. Fehlt die Polio-Impfung werden 58,2 Euro fällig, bei Diphterie-Tetanus genauso und wurde das Kind gegen Hepatitis B nicht geimpft, werden gar 93,2 Euro verlangt. So ist der Stand der Dinge. Der passt allerdings nicht allen.

Artioli: Strafen aussetzen

Was Impfgegner schon lange stört, stößt nun auch der Landtagsabgeordneten Elena Artioli von Team Autonomie sauer auf. Am Mittwoch forderte sie im Landtag eine Aussetzung der Geldstrafen. Immerhin herrsche in der Hälfte der EU-Länder in Sachen Impfungen Entscheidungsfreiheit.

Sie verwies auf das Landesgesetz von 1994. In diesem heißt es: „Die Landesregierung kann die Verhängung der Geldstrafen für die Nichtbeachtung der Impfpflicht aussetzen, sofern die vom Landesimpfplan vorgesehenen Mindestdurchimpfungsraten eingehalten werden.“ Auch Brigitte Foppa von den Grünen und Andreas Pöder von der BürgerUnion schlossen sich dem Antrag an.

Stocker: Erst Durchimpfungsrate erreichen

Trient, Lombardei und das Veneto verlangen bereits heute keine Strafen mehr, weiß auch Gesundheitslandesrätin Martha Stocker. „Weil sie die Durchimpfungsrate von 95 Prozent laut WHO-Vorgabe erreicht haben“, so die Landesrätin. Sie kündigte an: „Wenn Südtirol die erreicht, wird man auch hier selbstverständlich die Geldstrafen abschaffen. Vorher aber hat man den Spielraum nicht.“

Der Antrag von Elena Artioli wurde mit 5 Ja, 21 Nein und bei 4 Enthaltungen abgelehnt.

stol

stol