Donnerstag, 05. März 2015

Ein Südtiroler in der OSZE

Zuletzt im Ukraine-Konflikt war die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa OSZE rund um die Uhr im Einsatz, um zu schlichten. Nun soll auch Südtirol in der Organisation vertreten werden.

Ein Vertreter der OSZE in der Ukraine - Archivbild
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Ein Vertreter der OSZE in der Ukraine - Archivbild - Foto: © APA/EPA

Die Landesregierung will das italienischen Parlamentspräsidium ersuchen, einen in Südtirol gewählten, deutsch- oder ladinischsprachigen Parlamentarier als Vertretung der deutschen und ladinischen Minderheit in die Parlamentarische Versammlung der OSZE zu entsenden.

Der Südtiroler Landtag hat den Beschlussantrag mit großer Mehrheit angenommen.

Das Thema „Vertretung in der OSZE" sei bereits im Jahre 2011 sowohl mit einem Beschlussantrag als auch im Rahmen einer aktuellen Fragestunde befürwortend behandelt, schreiben Sven Knoll von der Süd-Tiroler Freiheit und Dieter Steger von der SVP am Donnerstag.

Auf ein entsprechendes Schreiben an die damals zuständigen Regierungsmitglieder sei jedoch bis dato keine Antwort eingegangen.

Wie Steger erklärt, habe man den Antrag möglicherweise an den falschen Adressaten geschickt: "Landeshauptmann Arno Kompatscher hat darauf verwiesen, dass in dieser Angelegenheit nicht die Regierungsmitglieder, sondern das Präsidium des italienischen Parlamentes zuständig sei. Dies wird in der jetzt geplanten schriftlichen Intervention berücksichtigt."

Eine Vertretung in der OSZE sei, so Steger, auf jeden Fall zu befürworten. Die wichtigsten Ziele der Organisation seien die Schaffung von Sicherheit, Konfliktverhütung und Konfliktmanagement in allen Phasen von Konflikten und Krisen im OSZE-Raum. Ebenso gehören der Schutz von Menschenrechten, Schutz von demokratischen und rechtsstaatlichen Standards als Beitrag zu Sicherheit und Stabilität, Abrüstung und Terrorismusbekämpfung dazu. 

"Im Hinblick auf die geopolitischen Veränderungen wäre es von größter Bedeutung, dass die Interessen Südtirols in der OSZE gebührend vertreten werden", erklärt auch Sven Knoll abschließend.

stol

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