Montag, 24. August 2015

Erlebnishaus: Benko, die zweite ausgeschlossen

Wie eh und liegt das Bozner Busbahnhofareal da. Irgendetwas soll damit passieren, darin ist man sich einig. Doch damit endet auch schon die Übereinstimmung. Für die Erlebnishaus GmbH steht zumindest fest: Ein Benko bis wäre nicht rechtens.

René Benko gegen Simone Buratti: Der Kampf um das Bozner Busbahnhofareal geht weiter. - Foto: EPA/DLife
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René Benko gegen Simone Buratti: Der Kampf um das Bozner Busbahnhofareal geht weiter. - Foto: EPA/DLife

Am Montag schickte die Erlebnishaus GmbH ganz formell an die Presse, was die „Dolomiten“ schon Ende der vergangenen Woche berichtet hatte: Das Benko-Projekt einfach noch einmal dem Bozner Gemeinderat zur Abstimmung vorzulegen, wäre rechtswidrig. Das besage ein Gutachten, das die 37 Südtiroler Gesellschafter in Auftrag gegeben haben.

„Unabhängig von allen politischen Überlegungen, ist es aus rein rechtlichen Gründen ausgeschlossen, die Prozedur mittels Vorlage im Gemeinderat einer geänderten Konvention wiederzueröffnen, ohne die vorhergehenden Prozedurschritte ebenfalls zu wiederholen“, fasst Erlebnishaus-Präsident Simone Buratti in der Pressemitteilung das Gutachten zusammen. „Anderslautende Entscheidungen würden zu zivilen, öffentlichen und strafrechtlichen Haftungen der beteiligten Entscheidungsträger führen.“

Alle Interessenten gleich behandeln

Will heißen: Der Bozner Gemeinderat könne nicht einfach über das Benko-Projekt erneut abstimmen – womöglich in der Hoffnung, ein anders lautendes Ergebnis zu erzielen. Wie berichtet, hatte die Bozner Gemeinderat das Benko-Projekt mit 22 Ja, 19 Nein und bei 3 weißen Stimmzetteln Ende Juli abgelehnt.

Wenn, dann müssten alle Interessenten noch einmal die Möglichkeit bekommen, ihr Projekt anzupassen und zur Bewertung vorzulegen. Alle Interessenten, auch die Erlebnishaus-Gesellschaft. Wie berichtet, haben die Südtiroler Unternehmer nach wie vor Interesse daran, das Bozner Busbahnhofareal nach ihren Vorstellungen umzugestalten. Anfang August hatte die Gruppe einen Vorschlag bei der Gemeinde Bozen hinterlegt. 

Heinz Peter Hager, Präsident der KHB GmbH und Benko-Vertrauensmann, indessen hatte angekündigt, dass man sowohl den Beschluss des Gemeinderats als auch eine erneute Vorlage des Benko-Projekts überprüfen wolle.

stol/pir

stol