„Es kommen sehr schwierige Zeiten“ - Chronik

Der gebürtige Dorf Tiroler hatte an der Cattolica in Mailand Wirtschaft studiert und wachte unter den 4 Bürgermeistern Franz Alber, Günther Januth, Paul Rösch und Dario Dal Medico über die Gemeindefinanzen. s+ hat ihn zum Interview getroffen. Herr Chizzali, mit welchem Gefühl verlassen Sie den Posten als Stadtkämmerer? Bruno Chizzali: Mit einem ruhigen Gefühl, weil ich weiß, dass die Hausaufgaben gemacht sind, die Zahlen stimmen und die Gemeinde ist bis heute gut und sicher aufgestellt. Bis heute? Chizzali: Wegen der Kostenexplosionen und der hohen Inflation, sowie die auf die Gemeinde zukommenden Großinvestitionen mit Schulzentrum, Freiheitsstraße, Tausch mit dem Land bei der Operation Pferderennplatz, kommen neue und große Herausforderungen auf die Gemeindefinanzen zu. Was macht ein Stadtkämmerer genau? Sitzt er auf der Truhe Geld der Gemeinde und schlägt dem Politiker auf die Hände, wenn er es nicht gesetzeskonform ausgeben will? Chizzali: Er verwaltet mit seinen Mitarbeitern die Finanzen der Gemeinde. Hauptaufgabe ist das Erstellen des Gemeindehaushaltsvoranschlags mit Einnahmen und Ausgaben sowie des Rechnungsabschlusses. Den muss man sich vorstellen wie eine Bilanz: die Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde. Alles wird auf Gesetzeskonformität und buchhalterische Regeln geprüft und abgesegnet. Deswegen kann sich nicht irgendwo ein Loch auftun. Ohne die Unterschrift des Stadtkämmerers geht’s nicht. Er kann ein negatives Gutachten zu einer Geldausgabe abgeben, dann könnte die Politik die Verantwortung übernehmen und das Geld in Eigenregie ausgeben, das ist aber noch nie vorgekommen. Meran hat eine sehr niedrige Pro-Kopf-Verschuldung. Wie sehr trägt das Ihre Handschrift? Chizzali: Ich habe das vorangetrieben, aber Stadtrat Zaccaria stand voll dahinter. Denn es ist nicht selbstverständlich, große Summen zur vorzeitigen Tilgung von Schulden bereitzustellen. Wie leicht oder schwer waren Ihre Jahre mit den Finanzstadträten? Gab es pflegeleichtere bzw. wartungsintensive? Chizzali: Cavagna, Zaccaria und Vizekommissar Berger: Ich habe mit allen gut zusammengearbeitet, auch mit Kommissarin Bruzzese. Die fachliche Kompetenz von Bruzzese und Berger habe ich sehr geschätzt. Merkt man als Stadtkämmerer, dass Wahlen anstehen? Chizzali: Nicht so, wie man von außen meinen könnte, denn die Vorgaben sind streng und die Mittel begrenzt. Hand aufs Herz: Geben Politiker unser Steuergeld so aus, als wär’s ihr eigenes? Chizzali: Ich hatte schon immer den Eindruck dass das Geld der Allgemeinheit nach wirtschaftlichen Kriterien ausgegeben wurde. Der Fokus wurde auf die Wirtschaftlichkeit ausgerichtet. Obwohl manchmal die politischen Erwägungen die wirtschaftlichen kurzfristig in den Hintergrund drängten. Wer sind die größten Steuerzahler in der Gemeinde? Chizzali: Wichtigste Einnahmequelle ist die Gemeindeimmobiliensteuer. Das heißt, wer in Meran viele Immobilien besitzt, zahlt die meisten Steuern. Die GIS macht 27,7 Prozent der laufenden Einnahmen aus. Wer viel Besitz hat, zahlt einen Haufen GIS. Apropos GIS: Erwarten Sie sich durch die Super-GIS einen Haufen Mehreinnahmen? Chizzali: Die Einnahmen aus der Super-GIS werden bescheiden ausfallen, weil viele Besitzer leerstehender Wohnungen über Kurzzeitvermietung sprich Airbnb usw. gesetzliche Schlupflöcher nutzen. Die Gemeinde Meran hat rund 33 Millionen Euro Haushaltsüberschuss. Ist das nicht ein Zeichen, dass schlecht verwaltet wurde, wenn das Geld nicht investiert wird? Chizzali: Ein hoher Verwaltungsüberschuss ist nicht a priori eine Zeichen schlechter Verwaltung, sondern steht für effizientes Einnahmemanagement sowie für Achtsamkeit, wo und wie wir das Geld ausgeben. Fakt ist, dass die Umsetzung von Investitionen durch die ausufernde Bürokratie und die langen Umsetzungsprozesse Jahre beanspruchen. Man kann das Geld gar nicht so schnell ausgeben, weil für Planung und Ausführung gefühlt fast biblische Zeiten vorgesehen sind. Früher war das nicht der Fall. Das hat sich in den letzten 10 Jahren rapide verschlechtert. Warum? Chizzali: Es fehlt seitens der Politik die Entscheidungsfreudigkeit, die Entscheidungsprozesse sind zu lange geworden. Die Bürokratie und deren Fristen bremsen. Dabei wollen die Menschen, dass zügig entschieden wird. Das führt zu biblischen Zeiten. Auch auf die Gefahr hin, falsche Entscheidungen zu treffen, ist es in meinen Augen besser zu entscheiden, als zu zaudern und nicht zu entscheiden. Die letzten Jahre dürften für einen Stadtkämmerer besonders intensiv gewesen sein. Covid-Hilfen, mangelnde Einnahmen, dann Gas- und Strompreise, die durch die Decke gehen. Bereitete Ihnen das Kopfzerbrechen? Chizzali: Langweilig wurde es mir nie. Ich denke da nur an die radikalen Kürzungen der Landeszuweisungen für die Großgemeinden Meran und Bozen. Früher bekamen wir 23 Millionen über die Gemeindenfinanzierung, jetzt sind es 12 Mio. Aber letzthin hat sich die Lage aufgrund der Kostenexplosionen bei Energie samt hoher Inflation sehr verschärft. Die große Herausforderung ist jetzt, diese Kostenexplosion möglichst durch Einsparungen abzufedern und, wenn möglich, ohne radikale Erhöhungen der Gemeindesteuern und -abgaben. Zum Schluss im Frühjahr noch die Aktion mit den ausgesetzten Beiträgen für Vereine. Landeshauptmann Kompatscher meinte sogar, Meran sei zu wenig mutig. Haben Sie da gebockt? Chizzali: Nein, überhaupt nicht. Fakt ist, dass erst durch eine staatliche Gesetzesänderung die Möglichkeit gegeben war, die Energiekosten mit Geld aus dem Verwaltungsüberschuss abzudecken und so die veranschlagten Beiträge an die Vereine ausbezahlen zu können. Ich habe mich davon nicht treiben lassen. Der Kämmerer trägt die Verantwortung den Bürgern gegenüber, dass Geld nicht nur gesetzeskonform ausgegeben wird, sondern auch dass kein Finanzloch entsteht. Sie gehen, Alessandro Amaduzzi kommt. Was erwartet ihn? Chizzali: Sehr schwierige Zeiten, die ihm keine Schonfrist gewähren. Er muss sofort an die Front. Eine besondere Anekdote aus den vielen Jahren? Chizzali: Kompatscher war Gemeindenverbandspräsident und es gab ein Treffen zur Gemeindenfinanzierung mit dem Meraner Stadtrat und meiner Wenigkeit. Nach dem Treffen sagte ich zum damaligen Bürgermeister Januth: Wir haben hier den künftigen Landeshauptmann gesehen. Das war in Zeiten, als von Kompatscher noch keine Rede war.