Dienstag, 29. September 2020

EU-Rechnungshof: Gegen Kinderarmut gezielter vorgehen

Im Kampf gegen Kinderarmut sollte die EU-Kommission ihre Ziele und Bemühungen nach Ansicht des Europäischen Rechnungshofs präziser definieren. Die Wirksamkeit der von der EU-Kommission vorgeschlagenen Maßnahmen sei kaum nachprüfbar, wie die Behörde am Dienstag in Luxemburg mitteilte.

2018 waren  rund 23 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in der EU von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht – das ist nahezu jedes 4. Kind.
2018 waren rund 23 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in der EU von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht – das ist nahezu jedes 4. Kind. - Foto: © dpa-tmn / Silvia Marks
Die Prüfer bemängelten, dass in einer Empfehlung der Kommission aus dem Jahr 2013 an die Mitgliedsstaaten messbare Zielvorgaben fehlten. Deren Wirksamkeit zu bewerten, sei daher schwierig, so die Prüfer.

Die Bekämpfung von Kinderarmut ist vorrangig Aufgabe der EU-Staaten. Die EU-Kommission kann deren Bemühungen aber rechtlich und finanziell unterstützen. Die Empfehlung von 2013 nennen die Prüfer zwar eine „positive Initiative“, allerdings seien die von der EU-Kommission vorgesehenen Maßnahmen nur selten speziell auf den Kampf gegen Kinderarmut zugeschnitten.

Jedes 4. Kind von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht

Die Prüfer empfehlen daher der Kommission, die Bemühungen gegen Kinderarmut genauer festzuschreiben. Maßnahmen und Ziele gegen Kinderarmut könnten etwa in einen Aktionsplan aufgenommen oder Investitionen auf die Bekämpfung der Kinderarmut ausgerichtet und überwacht werden.

Nach Angaben der EU-Statistikbehörde Eurostat waren 2018 rund 23 Millionen Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren in der EU von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht – das ist nahezu jedes 4. Kind. Allerdings variiert der Anteil zwischen den Staaten mitunter erheblich. In Deutschland waren es 17,3 Prozent aller Kinder.

Es sei davon auszugehen, dass durch die Folgen der Corona-Pandemie noch mehr Kinder von Armut betroffen sein könnten, sagte Tony Murphy vom Rechnungshof. „Daher ist es unerlässlich, dass die Finanzmittel und politischen Initiativen der EU zur Bekämpfung der Kinderarmut künftig verlässliche Informationen zur Grundlage haben, um eine positive Wirkung auf das Ausmaß der Kinderarmut in der EU zu gewährleisten“, sagte Murphy.

dpa

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