Montag, 12. Juli 2021

EU sieht Chance für bessere Beziehungen zu Israel

Die EU sieht durch den Antritt der neuen israelischen Regierung die Chance für wieder engere Beziehungen zu dem Land.

Yair Lapid und Josep Borrell bei ihrem Treffen am Montag.
Yair Lapid und Josep Borrell bei ihrem Treffen am Montag. - Foto: © APA/afp / JOHN THYS
Nach einem Treffen mit dem israelischen Außenminister Yair Lapid am Montag in Brüssel sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell: „Wir hatten einen freundlichen, offenen, konstruktiven Austausch.“ Lapid hatte an Beratungen der EU-Außenminister teilgenommen.
Lapid selbst sagte nach dem Treffen: „Wir haben ein neues Kapitel aufgeschlagen.“

In den Beratungen ging es unter anderem darum, ob der gemeinsame Assoziierungsrat der EU und Israels wieder eingeführt werden soll. Das Gremium soll den Ausbau der bilateralen Beziehungen vorantreiben – das bisher letzte Mal tagte es allerdings vor fast 10 Jahren.

Borrell hatte schon vor den Beratungen mit Lapid dessen Besuch als „Chance für einen Neustart“ in den Beziehungen bezeichnet, die sich in der Vergangenheit „ziemlich verschlechtert“ hätten. Es sei ein „sehr positives Zeichen“, das Lapid nicht einmal einen Monat nach seiner Angelobung nach Brüssel gekommen sei. Das Ziel müsse sein, „die Beziehungen mit Israel zu verdichten“, forderte der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP). Auch der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) wertete Lapids Besuch in Brüssel als „gutes Zeichen“. Die Europäische Union wolle die Beziehungen zu Israel „weiter entwickeln und vertiefen“, sagte Maas.

Zum Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern sagte Borrell, die Sicherheit Israels sei nicht verhandelbar. Die EU verurteile „Terrorismus“. Zugleich erwarte die EU von Israel, dass es eine politische Perspektive für die Beendigung des Konflikts anbiete.
Die Beziehungen zwischen der Regierung des ehemaligen israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu und Brüssel waren zuletzt stark angespannt gewesen.

Netanyahu hatte auf enge Beziehungen zum früheren US-Präsidenten Donald Trump gesetzt und der EU keine wesentliche Vermittlerrolle im israelisch-palästinensischen Konflikt geben wollen. Mitte Juni wurde Netanyahu dann von dem rechtsnationalen Politiker Naftali Bennett abgelöst, der nun an der Spitze einer Acht-Parteien-Regierung steht.

apa

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