Freitag, 27. Dezember 2019

Facebook reicht Rekurs im Duell um CasaPound-Account ein

Facebook hat Einspruch gegen ein von einem römischen Gericht gefälltes Urteil eingereicht, mit dem das soziale Netzwerk gezwungen worden ist, die Seite der neofaschistischen Partei CasaPound wieder zu aktivieren.

Facebook  wehrt sich mit einem Rekurs vor Gericht.
Facebook wehrt sich mit einem Rekurs vor Gericht. - Foto: © APA (AFP) / DENIS CHARLET

Die Partei war im September zusammen mit der neofaschistischen Partei Forza Nuova aus dem sozialen Netzwerk wegen der Verbreitung von Hassreden ausgeschlossen worden.

Nach der am 12. Dezember gefällten Entscheidung eines Gerichts in Rom war die Facebook-Seiten der beiden Parteien wieder zugelassen worden. Dagegen wehrt sich jetzt Facebook mit einem Rekurs vor Gericht. „Es gibt konkrete Beweise, dass CasaPound Hetzkampagnen organisiert hat und wiederholt unsere Regeln verletzt hat“, teilte ein Facebook-Sprecher nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur ANSA mit.

„Wir wollen nicht, dass Personen, oder Gruppen, die Hass verbreiten, unsere Netzwerke verwenden. Parteien und Kandidaten, sowie alle anderen auf Facebook und Instagram aktive Organisationen müssen sich unabhängig von ihrer Ideologie an unsere Regeln halten“, hieß es.

CasaPound, benannt nach dem amerikanischen Schriftsteller Ezra Pound (1885-1972), ist eine rechtsextreme Splitterpartei, die bei den italienischen Parlamentswahlen 2018 unter einem Prozent der Stimmen blieb. Sie ist für ihr aggressives Auftreten sowohl im Internet als auch bei Straßenprotesten bekannt.

apa