Mittwoch, 28. Juni 2017

Gemeinde Meran und Kaufleute Aktiv einigen sich außergerichtlich

Jahrelang hatte sich die Südtiroler Justiz mit den Ereignissen rund um den Meraner Verein „Kaufleute Aktiv“ beschäftigt. Jetzt haben sich Verein und Gemeinde außergerichtlich geeinigt.

Kaufleute Aktiv, der Verein, der viele Jahre hinweg den Christkindlmarkt in der Passerstadt organisierte, verzichtet gemäß Einigung auf alle eigenen Markenrechte am Meraner Weihnachtsmarkt – zugunsten der Gemeinde.
Badge Local
Kaufleute Aktiv, der Verein, der viele Jahre hinweg den Christkindlmarkt in der Passerstadt organisierte, verzichtet gemäß Einigung auf alle eigenen Markenrechte am Meraner Weihnachtsmarkt – zugunsten der Gemeinde.

Kaufleute Aktiv, der Verein, der viele Jahre hinweg den Christkindlmarkt in der Passerstadt organisierte, verzichtet gemäß Einigung auf alle eigenen Markenrechte am Meraner Weihnachtsmarkt – zugunsten der Gemeinde. Alle weiteren finanziellen Forderungen lassen beide Seiten fallen.

Markenrechte gehen an Gemeinde zurück

Die Markenrechte am Meraner Weihnachtsmarkt, deren Wert von unabhängiger Stelle mit 270.000 Euro beziffert worden war, gehen von Kaufleute Aktiv vollständig an die Gemeinde Meran über.

Im Gegenzug verzichtet die Gemeinde auf die Rückzahlung von 145.872 Euro an zu Unrecht gewährten Beiträgen, welche der Verein in den Jahren vor 2012 für die Organisation des Markts erhalten hatte. Knapp 98.000 Euro hatte Kaufleute Aktiv der Gemeinde bereits zurückerstattet.

Außerdem verzichtet Kaufleute Aktiv auch auf 272.449 Euro Schadenersatz, den der Verein wegen der frühzeitigen Auflösung des Fünf-Jahres-Vertrags zur Organisation des Weihnachtsmarkts im Jahr 2012 gefordert hatte.

Die Gemeinde hatte die Auflösung beschlossen, nachdem die Staatsanwaltschaft Ermittlungen und später ein Strafverfahren gegen Kaufleute Aktiv eingeleitet hatte.

Meraner Weihnacht ist wichtiger Wirtschaftsfaktor

„Damit haben wir dieses leidige Kapitel endlich abgeschlossen und haben Klarheit“, sagte Bürgermeister Paul Rösch bei einer Pressekonferenz am Mittwoch und rief dazu auf, nun wieder in die Zukunft zu blicken: „Die Meraner Weihnacht ist unbestritten ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für Meran. Diese Erfolgsgeschichte wollen wir fortschreiben.“

Die Vereinbarung wurde vom Verein Kaufleute Aktiv und von Bürgermeister Rösch bereits am vergangenen Freitag unterzeichnet und am Dienstag durch einen Ausschussbeschluss ratifiziert.

Kaufleute Aktiv wird nun beim italienischen Marken- und Patentamt auf seine Marke verzichten, damit die Gemeinde die Marke auf ihren Namen registrieren kann.

stol

stol