Montag, 21. November 2016

Heute muss Schülmers seinen Platz räumen

Noch einmal verlas er seinen Bericht, noch einmal kreidete er Probleme an: Die Eröffnung des Gerichtsjahres Ende Februar war die letzte, die Robert Schülmers als Staatsanwalt des Rechnungshofes erlebte. Heute muss er seinen Platz räumen.

Die Zeit von Robert Schülmers als Staatsanwalt am Rechnungshof ist abgelaufen. - Foto: DLife
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Die Zeit von Robert Schülmers als Staatsanwalt am Rechnungshof ist abgelaufen. - Foto: DLife

Robert Schülmers hatte den Posten des Staatsanwaltes am Rechnungshof im Juli 2011 interimistisch übernommen. Er folgte auf Fausta di Grazia. Ende November 2011 trat Schülmers das Amt offiziell an.

Unauffällig führte er es nie: Besonders die Ermittlungen rund um den Sonderfonds von Altlandeshauptmann Luis Durnwalder haben Schülmers öfters in die Schlagzeilen katapultiert. Und bei der Eröffnung des Gerichtsjahres 2014 kritisierte Schülmers Politik und Medien derart, dass Landeshauptmann Arno Kompatscher noch während der Gerichtsjahreröffnung den Prunksaal des Merkantilgebäudes kommentarlos verließ.

Auftrag läuft heute aus

Nun muss Schülmers seinen Platz räumen: Sein Auftrag läuft mit 21. November aus.

Der Oberste Rat des Rechnungshofes hatte die Höchstdauer für die Ausübung der leitendenden Funktionen der Regionalstaatsanwälte auf fünf Jahre beschränkt. Dies, um mehr Rotation in die höchsten Funktionen des Rechnungshofes zu bringen.

Robert Schülmers kann die Zielsetzung der Reform nachvollziehen. Doch hält er mit Kritik bekanntermaßen nicht hinter dem Berg – so auch bei der Eröffnung des Gerichtsjahres Ene Feburar nicht. Man „hätte den Besonderheiten der Richterschaft des Rechnungshofes in Südtirol Rechnung tragen müssen und den Grundsatz der zeitlichen Begrenzung mit einer wirksameren Aufgabenrotation innerhalb der Sektionen des Rechnungshofes abstimmen müssen“, meinte er damals.

Wie bekannt, besteht der Rechnungshof aus drei Abteilungen: Staatsanwaltschaft, Rechtssprechung und Kontrollfunktion. Robert Schülmers wird auch nach dem Ende seiner Amtszeit als Staatsanwalt wohl weiter am Rechnungshof bleiben, allerdings in die Kontrollsektion wechseln.

stol

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