Samstag, 08. Januar 2022

Impfpflicht für über 50-Jährige in Kraft getreten – Debatte über Strafen

In Italien ist die Corona-Impfpflicht für Menschen im Alter von mehr als 50 Jahren in Kraft getreten. Das am Mittwoch im Ministerrat beschlossene Dekret wurde am Samstag wirksam, nachdem es am Freitag in Amtsblatt erschien. Ungeimpfte haben jedoch noch Zeit, bis ihnen Konsequenzen drohen. Ab dem 1. Februar ist eine Strafe von 100 Euro für diejenigen vorgesehen, die bis dahin noch ungeimpft sind oder ihre zweite Dosis beziehungsweise den Booster nicht erhalten haben, obwohl sie es könnten.

Wer sich nicht impft, muss 100 Euro zahlen.
Wer sich nicht impft, muss 100 Euro zahlen. - Foto: © Shutterstock
Die Impfpflicht gilt bis zum 15. Juni und für alle Menschen über 50 mit Wohnsitz in Italien, also auch ausländische Staatsbürger. Ab dem 15. Februar greift für die über 50-Jährigen zudem die 2G-Regel auf der Arbeit. Wer ab dann nicht geimpft oder nachweislich genesen ist, kann zum Beispiel nicht mehr ins Büro kommen. Für jüngere Arbeitnehmer reicht ein negativer Test. Wer dennoch erscheint und erwischt wird, muss wie bisher mit einer Strafe zwischen 600 und 1500 Euro rechnen.

Die Maßnahme hatte für reichlich Kritik, aber auch Lob gesorgt. Viele Politiker aus den mitregierenden Parteien befürworteten das Vorgehen. Regierungschef Mario Draghi hatte die Maßnahmen damit gerechtfertigt, in der Altersgruppe einzuschreiten, die stärker vom Risiko betroffen ist, bei einer Infektion ins Krankenhaus eingeliefert zu werden.

Wer sich nicht impft, muss 100 Euro zahlen

Einige Politiker und Virologen kritisieren die niedrige Strafhöhe für Impfverweigerer, während Fünf-Sterne-Gründer Beppe Grillo die Impfpflicht als Maßnahme bezeichnet, die einem „Orwell-Regime“ ähnle. „Eine einmalige 100-Euro-Strafe für Impfverweigerer entspricht Strafzetteln wegen Falschparken.“, kritisierte der Immunologe Roberto Burioni im Netz.

„Seien wir ehrlich: Eine einmalige Geldstrafe von 100 Euro für über 50-Jährige, die der Impfpflicht nicht nachkommen, ist keine ernsthafte Maßnahme. Die Umgehung einer für unsere Gesundheit grundlegenden Verpflichtung ist schwerwiegend“, kommentierte Raffaella Paita, Abgeordnete der mitregierenden Partei Italia Viva.

2,1 Millionen Italiener im Alter von 50 Jahren sind noch nicht geimpft und von der Impfpflicht betroffen, die die Regierung Draghi am Mittwoch beschlossen hat, geht aus aktuellen Angaben des italienischen Gesundheitsministeriums hervor.

Starker Infektions-Anstieg an Schulen befürchtet

Inzwischen befürchten die Schulleiter einen starken Anstieg der Infektionen in den Schulen nach dem Neustart des Schuljahres am kommenden Montag. Wegen der hohen Zahl an infizierten Lehrern und Impfgegnern, die nach Einführung der Impfpflicht für das Lehrerpersonal am 15. Dezember suspendiert wurden, könnte es zu Personalengpässen kommen. Daher forderten viele Schulleiter eine Verschiebung des Neubeginns des Schuljahres.

dpa/ansa/stol