Samstag, 20. Februar 2021
Innsbruck: Corona-Demo trotz Verbot
Obwohl mehrere Demonstrationen und Kundgebungen gegen die Corona-Maßnahmen am Samstag in Innsbruck untersagt worden waren, sind dennoch laut Angaben der Polizei rund 800 bis 1000 Personen am Nachmittag weitgehend friedlich durch die Nordtiroler Landeshauptstadt gezogen. Lediglich ganz zum Schluss gab es vor dem Landhaus eine kurze Auseinandersetzung zwischen Polizei und mehreren Demonstranten, die in 2 Festnahmen mündete.
Die Demonstration unter dem Titel „Friede, Freiheit, Souveränität Regierungsmaßnahmen“ war bereits am Mittwoch auf Basis einer amtsärztlichen Stellungnahme des Stadtmagistrats Innsbruck untersagt worden, da die Abhaltung mobiler Großversammlungen epidemiologisch nicht zu verantworten sei, hieß es. Auch eine weitere Kundgebung, die seitens der Behörden als „Ausweich-Demo“ eingestuft worden war, wurde verboten.
Vor der Basilika formierte sich schließlich ein neuer Demonstrationszug. Rund 300 Personen gingen wieder zurück zum Landhausplatz. Kurz vor Ende der Demonstration, als bereits die meisten Teilnehmer den Landhausplatz wieder verlassen hatten, kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen der Exekutive und mehreren Kundgebungsteilnehmern. Auslöser war eine Person, die sich nicht an die Corona-Maßnahmen gehalten hatte. Bei der Identitätsfeststellung sei der Mann nicht einsichtig gewesen, was im versuchten Widerstand gegen die Staatsgewalt endete, sagte ein Sprecher der Polizei. 2 Männer wurden schließlich vorläufig festgenommen.
Da danach die Sicherheit laut Exekutive nicht mehr gewährleistet war, wurde die Versammlung aufgelöst. Neben den beiden Festnahmen nach der Strafprozessordnung, gab es 3 Festnahmen wegen Verwaltungsübertretungen, 5 Anzeigen wegen strafrechtlicher Sachverhalte, 49 Anzeigen nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz und 54 sonstige Verwaltungsanzeigen.
Trotzdem versammelten sich am Samstagnachmittag mehrere hundert Personen in der Innenstadt und bildeten schließlich 2 Demonstrationszüge, die auf unterschiedlichen Wegen friedlich zur Basilika Wilten marschierten. Diese Versammlungen seien von der Gesundheitsbehörde aus epidemiologischer Sicht für in Ordnung befunden worden, sodass keine Auflösung erfolgte, teilte die Polizei mit. Die Versammlungen waren jedoch nicht angemeldet, die „erhobenen Rädelsführer“ werden nach dem Versammlungsgesetz angezeigt, hieß es.
Vor der Basilika formierte sich schließlich ein neuer Demonstrationszug. Rund 300 Personen gingen wieder zurück zum Landhausplatz. Kurz vor Ende der Demonstration, als bereits die meisten Teilnehmer den Landhausplatz wieder verlassen hatten, kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen der Exekutive und mehreren Kundgebungsteilnehmern. Auslöser war eine Person, die sich nicht an die Corona-Maßnahmen gehalten hatte. Bei der Identitätsfeststellung sei der Mann nicht einsichtig gewesen, was im versuchten Widerstand gegen die Staatsgewalt endete, sagte ein Sprecher der Polizei. 2 Männer wurden schließlich vorläufig festgenommen.
Da danach die Sicherheit laut Exekutive nicht mehr gewährleistet war, wurde die Versammlung aufgelöst. Neben den beiden Festnahmen nach der Strafprozessordnung, gab es 3 Festnahmen wegen Verwaltungsübertretungen, 5 Anzeigen wegen strafrechtlicher Sachverhalte, 49 Anzeigen nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz und 54 sonstige Verwaltungsanzeigen.