Das Ermittlungsverfahren des IStGH gegen Italien geht auf die nicht durchgeführte Auslieferung des libyschen Generals Osama Almasri Njeem zurück. Almasri war in Turin festgenommen worden, nachdem der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ihn wegen Kriegsverbrechen suchte.<h3> Warum wurde Almasri nicht ausgeliefert?</h3>Wenige Tage nach seiner Festnahme wurde der mutmaßliche Kriegsverbrecher freigelassen und mit einem italienischen Regierungsflugzeug zurück nach Libyen geflogen.<BR /><BR />Der IStGh will laut der italienischen Tageszeitung „La Repubblica“ nun prüfen, weshalb Italien den General in seine Heimat zurückgebracht hat, während der IStGh ursprünglich seine Auslieferung an den Strafgerichtshof gefordert hatte.<h3> Italien muss sich nun vor IStGH verantworten</h3> <a href="https://www.stol.it/artikel/chronik/staatsanwaltschaft-ermittelt-gegen-meloni" target="_blank" class="external-link-new-window" title="">Wie berichtet,</a> hatte zu Beginn nur die römische Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni aufgenommen. <BR /><BR />Nun hat sich im Falle Almasri auch der IStGH eingeschaltet und den Fall in der Vorverfahrenskammer eingeleitet. Italien muss sich nun dazu äußern.