Ist Deutschland das einzige EU-Land mit Gas-Alarmstufe? - Chronik

Stimmt das? Die österreichische Presseagentur APA hat die Fakten gecheckt. Einschätzung: In der EU haben bereits mehrere Länder Warnstufen aufgrund des bevorstehenden Problems bei der Gasversorgung ausgerufen, darunter auch Österreich und Italien. Tatsächlich ist Deutschland dabei aber das einzige Land, das bereits die zweite Warnstufe &bdquo;Alarm“ aktiviert hat. Überprüfung: Die in der EU anzuwendenden Warnstufen sind in der EU-Verordnung Nr. 994/2010 &bdquo;über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung “ geregelt. Darin wird in drei Stufen unterschieden. Frühwarnung, Alarm und Notfall Bei der &bdquo;Frühwarnung“ liegen &bdquo;konkrete, ernst zu nehmende und zuverlässige Hinweise“ vor, dass es zu einer erheblichen Verschlechterung der Versorgungslage kommen könne. Beim &bdquo;Alarm“ liegt eine &bdquo;Versorgungsstörung oder eine außergewöhnlich hohe Nachfrage nach Gas vor, die zu einer erheblichen Verschlechterung der Versorgungslage führt“, der Markt kann diese Situation aber noch ohne &bdquo;marktbasierte Maßnahmen“ handeln. Die Warnstufe &bdquo;Notfall“ beschreibt eine &bdquo;erhebliche Versorgungsstörung oder eine andere beträchtliche Verschlechterung der Gasversorgung“, wobei marktbasierte Maßnahmen nicht ausreichen und &bdquo;nicht marktbasierte Maßnahmen“ ergriffen werden müssen. In der EU findet sich nur ein Land, das bereits die Alarmstufe ausgerufen hat. In Deutschland begründete der Wirtschaftsminister Robert Habeck diesen im Notfallplan für die deutsche Gasversorgung (4) verankerten Schritt mit der Drosselung der Gasimporte aus Russland. Es läge eine Störung der Gasversorgung vor, der Schritt sei aufgrund einer Gaskrise erforderlich. Dadurch ist es durch das geplante Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz möglich, kurzfristig Kohlekraftwerke in Betrieb zu nehmen. Frans Timmermans, der Vizepräsident der Europäischen Kommission, erwähnte am 23. Juni, dass bereits zehn Mitgliedsstaaten die erste Warnstufe &bdquo;Frühwarnung“ ausgerufen hätten (7). Die EU-Kommission bestätigte dies auf APA-Anfrage: Neben Deutschland hätten bereits Österreich, Italien, Lettland, Kroatien, Finnland, Estland, Dänemark, die Niederlande und Schweden die erste Warnstufe aktiviert. Als erstes Land rief Italien im Februar die erste Warnstufe aus. Im März folgten Lettland, Österreich und Deutschland. Kroatien rief als einziges Land im April die Warnstufe aus, im Mai dann auch Finnland und Estland. Am 20. und 21. Juni gaben als vorerst letzte EU-Länder die Niederlande, Dänemark und Schweden die Gas-Frühwarnung bekannt. Mehrere Länder könnten weitere Warnstufen ausrufen, da europäische Länder teilweise stark von russischem Gas abhängig sind. Außerhalb der EU Außerhalb der EU ist es schwieriger festzustellen, ob andere Länder neben Deutschland einen Gas-Notfall ausgerufen haben. Ein einheitliches Warnsystem gibt es hier nämlich nicht. Andererseits gibt es außerhalb von Europa nur eine Handvoll Staaten, die Sanktionen gegen Russland verhängt haben. Dazu gehören etwa die USA, Japan, Australien, Kanada, Australien, Neuseeland, Südkorea, Singapur, Taiwan oder die Bahamas. Diese Länder werden aber nicht in derselben Weise mit russischem Gas beliefert wie Europa. Länder wie die USA, Australien oder Japan sind zudem bei Importen diverser aufgestellt und nicht so abhängig von Russland. Zwar gibt es in anderen Ländern anhaltende, temporäre oder drohende Energiekrisen, wie etwa dem Libanon. Dass derzeit ein anderes Land aufgrund der aktuellen geopolitischen Situation einen ähnlichen Gas-Notstand ausgerufen hat wie Deutschland, konnte aber nicht erhoben werden.