Klare Botschaft zu BBT aus Berlin: „Wir gehen auch den nächsten Schritt“ - Chronik

Wir haben mit ihm gesprochen. Haben Sie hinsichtlich der nördlichen BBT-Zulaufstrecke gute Neuigkeiten? Ulrich Lange: Ich konnte bei meinem Besuch in Südtirol auch die BBT-Baustelle besuchen. Das ist schon sehr beeindruckend. Und vor allen Dingen: Man sieht, hier geht es weiter. Meine Botschaft, die ich aus Berlin mitbringe, lautet: Auch wir gehen den nächsten Schritt. Das bedeutet konkret? An welchem Punkt ist man in Deutschland? Lange: Wir können nun mit der konkreten Diskussion zur TEN-Strecke Scan-Med, deren Bestandteil auch der Brennerbasistunnel und seine Zulaufstrecken sind, starten: Das Verkehrsministerium leitet in den nächsten Tagen die parlamentarische Befassung ein, sodass das Vorhaben im Bundestag besprochen werden kann. Dazu werden wir dem Parlament alle relevanten Unterlagen zukommen lassen. Zudem ist unter anderem eine Anhörung von Vertretern der Deutschen Bahn im Deutschen Bundestag vorgesehen. Welche diskussionsrelevanten Dokumente beinhalten diese Unterlagen im Wesentlichen? Lange: Da sind die Kernforderungen u.a. zum Streckenverlauf der einzubeziehenden Regionen zu nennen. Nun haben die Abgeordneten über den Sommer Zeit, sich mit den Unterlagen vertraut zu machen. Besonders heftige Diskussionen zum Streckenverlauf gibt es in Bayern, insbesondere eben zur Trassenführung der rund 50 Kilometer langen Nord-Zulaufstrecke zwischen München und Rosenheim. Hier stehen etwa für den Rosenheimer Bereich Forderungen nach einer weitgehend unterirdischen Streckenführung und einer Unterquerung des Inns nördlich von Rosenheim im Raum. Lange: Das wird Bestandteil der genannten Kernforderungen sein. Das hört sich nach einem langwierigen Prozedere an. Und sollten die Forderungen aufgenommen werden, nach einer noch langwierigeren Planungs- und Bauzeit. Wie lange dürfte allein die parlamentarische Befassung dauern? Lange: Dazu werde ich mich als Staatssekretär nicht äußern, es sähe sonst ja so aus, als würde ich dem Parlament Vorgaben machen. Aber es liegt natürlich auf der Hand, dass es von der Komplexität des zu entscheidenden Sachverhaltes abhängt, ob eine Entscheidungsfindung länger oder kürzer dauert. In Süd- und Nordtirol würde man lieber auf das Gaspedal drücken. Gerade aus Innsbruck kamen zur deutschen Verspätung in Sachen Zulaufstrecke zuletzt scharfe Töne ... Lange: Gerade was die jüngsten Tiroler Pressemeldungen betrifft, war ich doch sehr überrascht. Dort hieß es, wir hätten zugesagt, dass innerhalb Juli eine Beratung erfolgt. Das stand – mit Verlaub – nie zur Debatte. Wir hatten die Zuleitung der Unterlagen und damit den Beginn der parlamentarischen Befassung für Juli angekündigt – und das halten wir ein. Der Rest liegt nicht in unserer Hand. Anpassungen durch das Parlament sind immer möglich – sowie Klagen aus der Region auch nicht ausgeschlossen werden können.Interview: Isabelle Hansen