Weil Anna Scarafoni seit Monaten krankheitsbedingt fehlt, steht es im Landtag 17:17. Wer meint, dass die Mehrheit deshalb umso enger zusammensteht, hat sich getäuscht. Im 1. Gesetzgebungsausschuss gab es gestern starken Gegenwind gegen den Entwurf des Landeshauptmanns, bei der Landtagswahl 2028 die Bürger von Bozen und die im AIRE-Register Eingetragenen digital abstimmen zu lassen. „Eine Landtagswahl als Experiment herzunehmen, ist zu gefährlich“, das Gesetz sei nicht ausgereift, hieß es von der Opposition – und Deeg. „Ich würde mich als Nicht-Techniker nie getrauen, so etwas von mir zu geben“, ärgert sich Harald Stauder. Nur er und Arnold Schuler hätten mit Ja gestimmt, weshalb er eine Vertagung beantragen musste, „um eine Niederlage zu verhindern“, so Stauder.<BR /><BR />Harte Geschütze fuhr Deeg auch gegen die Neuregelung der Ombudsstellen im Landtag auf. Diese kann man mittlerweile nicht mehr an zwei Händen aufzählen. Um es auch für den Bürger einfacher zu machen, soll es deshalb künftig nur mehr einen einzigen Garanten für Bürgeranliegen geben. Er koordiniert sieben Fachbereiche (siehe Grafik).<BR /><BR /><BR /><div class="img-embed"><embed id="1293363_image" /></div> <BR /><BR />„Ein Wahnsinn, wie man ein gut funktionierendes System in ein Nichts zerlegen kann und dabei auch noch mit der Opposition packelt. Wenn man permanent gegen die Menschen regiert, kann man nicht erfolgreich sein“, so Deeg in einer Audio-Botschaft an den SVP-Sozialausschuss. In der Kommission ersetzte sie Sepp Noggler und legte 25 Abänderungsanträge vor und beantragte eine Anhörung. „Gesucht wird ein Wunderwuzi, der alle Kompetenzen, die heute autonome Anlaufstellen aufweisen, in sich vereint. Dass es den gibt, bezweifle ich“, wettert Deeg. Allerdings nur bis zur Mittagspause, denn dann entschwand sie auf eine Beerdigung. Noggler erschien am Nachmittag nicht.<BR /><BR />Trotzdem fand sich für den Entwurf, der auch vom Team K, den Grünen und Angelo Gennaccaro eingereicht wurde, eine Mehrheit. Mit den Stimmen von Schuler, Stauder und Kommissionspräsident Alex Ploner (Team K) wurden Deegs Anträge abgelehnt, der Entwurf genehmigt. Von Renate Holzeisen und Myriam Atz gab es laut Ploner eine „wohlwollende Enthaltung“.<BR /><BR />Zufrieden ist Schuler. „Das Gesetz geht weiter, als ich je zu kommen gedacht habe“, meint er. „Wir schaffen eine moderne Organisationsstruktur, die es für die Bürger einfacher macht, sich an Ombudsstellen zu wenden, die sich mit kleinen Königreichen verselbstständigt hatten“, so Stauder. Über Deegs Alleingänge ist er nicht amüsiert. „Das Prinzip, wie bei den Ombudsstellen vorzugehen ist, wurde von der Partei festgelegt. Es ist auch mit den Senioren abgesprochen, gegen deren Willen sich Deeg nun stellt“, so Stauder.