Sonntag, 15. November 2020

Massentests in Österreich im Dezember

Der zweite harte Corona-Lockdown, der ab Dienstag in Österreich beginnt, wird von Massentestungen begleitet werden. Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) will ähnlich wie in der Slowakei vor der neuerlichen Öffnung am 7. Dezember möglichst viele Menschen testen, unter anderem Lehrer und in einem noch größeren Schritt auch vor Weihnachten Massentests durchführen, um möglichst sichere Feiertage zu ermöglichen, kündigte Kurz am Sonntag an.

Sebastian Kurz will möglichst viele Menschen testen.
Sebastian Kurz will möglichst viele Menschen testen. - Foto: © HERBERT NEUBAUER
Etwas zurückhaltender äußerte sich dazu der österreichische Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne): „Wir sind derzeit mitten im Arbeitsprozess über die Vorgehensweise nach dem Lockdown. Ein wesentlicher Teil davon können Massentests sein. Inhalte, Zielgruppen und weitere Vorgehensweise werden aktuell in Expertengespräche definiert“, hieß es in einer Stellungnahme gegenüber der APA.

Für Verwirrung in Österreich sorgen wieder einmal die neue Lockdown-Verordnung und die Regelung zur Sonderbetreuungszeit für Eltern. Entgegen den bisherigen Annahmen verkündeten Arbeitgebervertreter und das österreichische Arbeitsministerium am Sonntag, dass der Lockdown alleine noch keinen Rechtsanspruch von Eltern auf Sonderbetreuungszeit begründet. Der Rechtsanspruch gelte nur, wenn Schulen und Kindergärten komplett geschlossen sind – diese stehen im Lockdown aber zumindest für Betreuung zur Verfügung.

Der Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit für Eltern von bis zu 4 Wochen wurde nach langem Kampf zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertretern vereinbart und wird kommende Woche im österreichischen Nationalrat beschlossen. Den Dienstgebern werden die anfallenden Kosten vom Bund abgegolten. Anschober hatte am Samstagabend noch behauptet, dass der Rechtsanspruch trotz offener Schulen bestehe. Dem widersprach am Sonntag das Arbeitsministerium.

Ebenfalls umstritten war am Sonntag eine Formulierung in der neuen Verordnung, wonach im Lockdown Treffen mit „einzelnen engsten Angehörigen“ bzw. mit „einzelnen wichtigen Bezugspersonen, mit denen in der Regel mehrmals wöchentlich Kontakt gepflegt wird“ zulässig sind. Es war am Sonntag nicht klar, ob Kontakte auf „eine einzelne Person“ oder einige wenige beschränkt sind. Bis zum Beschluss der neuen Regeln am Abend im Hauptausschuss es Nationalrats soll das geklärt werden.

apa