Montag, 18. Januar 2021

Nawalny ruft zu Protesten „auf der Straße“ auf

Der russische Regierungskritiker Alexej Nawalny hat nach seiner Inhaftierung in Moskau offen zu Protesten aufgerufen.

Nawalny sieht Putin als Drahtzieher hinter seiner Vergiftung.
Nawalny sieht Putin als Drahtzieher hinter seiner Vergiftung. - Foto: © APA (AFP) / DIMITAR DILKOFF
„Habt keine Angst, geht auf die Straße!“, sagte der 44 Jahre alte Oppositionsführer am Montag noch im Verhandlungssaal. Die EU-Staaten forderten in einer gemeinsamen Erklärung die sofortige Freilassung Nawalnys und warnten die russische Regierung vor weiteren Repressionen gegen die Opposition und Zivilgesellschaft.

Nawalnys Sprecherin Kira Jarmysch veröffentlichte ein Video mit dem Protestaufruf. Darin warf Nawalny dem Machtapparat in Russland vor, keine Beziehungen mehr zur Rechtsstaatlichkeit zu haben. Ein Gericht verhängte eine Haftstrafe von zunächst 30 Tagen gegen ihn, nachdem er zur Fahndung ausgeschrieben war.

Die Menschen sollten nicht für ihn auf die Straße gehen, sagte Nawalny, sondern für ihre eigene Zukunft – für ein freies Russland. Das Land degeneriere unter dem seit mehr als 20 Jahren regierenden Kremlchef Wladimir Putin, sagte er. „Schweigt nicht! Wehrt Euch! Wir sind viele und können etwas erreichen.“

Protestaufrufe dieser Art werden in Russland immer wieder hart bestraft. Demonstrationen sind nur mit Genehmigung möglich. Eine Erlaubnis gibt es aber wegen der Corona-Pandemie schon seit langem nicht mehr.

apa/stol

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