Montag, 07. Juni 2021

Nawalny zurück in Strafkolonie verlegt

Der inhaftierte russische Oppositionelle Alexej Nawalny ist von einem Gefängniskrankenhaus zurück ins Straflager verlegt worden.

Nawalny, hier auf einem Archivfoto aus 2019, muss zurück ins Straflager.
Nawalny, hier auf einem Archivfoto aus 2019, muss zurück ins Straflager. - Foto: © APA/AFP / VASILY MAXIMOV
Er sei zurück in die Strafkolonie Nummer 2 nach Pokrow östlich von Moskau gebracht worden, schrieb Nawalnys Team am Montag auf Twitter. Dies bestätigten auch die Gefängnisbehörden.

Nawalny war im Jänner festgenommen und später wegen angeblicher Verstöße gegen Bewährungsauflagen zu mehr als 2,5 Jahren Lagerhaft verurteilt worden.

Im April wurde er in das Gefängniskrankenhaus einer anderen Strafkolonie verlegt. Zuvor hatte Nawalny mit einem Hungerstreik gegen die mangelnde medizinische Versorgung in der Strafkolonie protestiert, die zu den berüchtigtsten des Landes gehört.

Seit seiner Festnahme gehen die Behörden massiv gegen Nawalnys Anhänger vor, um deren Teilnahme an den Parlamentswahlen im September zu verhindern. So wurde ein Gesetz in Kraft gesetzt, das es den russischen Behörden ermöglicht, bestimmte Kandidaten wegen der Zusammenarbeit mit „extremistischen und terroristischen“ Organisationen von allen Wahlen auszuschließen.

Die Staatsanwaltschaft beantragte zuletzt gerichtlich, Unterstützerorganisationen Nawalnys als „extremistisch“ einzustufen. Es gilt als nahezu sicher, dass ein Gericht in Moskau dem Antrag stattgegeben wird – vermutlich noch in dieser Woche.

Zahlreiche Vertraute Nawalnys leben entweder im Ausland oder stehen unter Arrest. Am Sonntag hatte der Oppositionelle und ehemalige Abgeordnete Dmitri Gudkow bekanntgegeben, in die Ukraine geflohen zu sein. Informanten aus dem Umfeld des Kreml hätten ihn gewarnt, dass er auf Grundlage gefälschter Vorwürfe festgenommen würde, falls er Russland nicht verlassen sollte, schrieb er auf Facebook.

apa/stol