Wie berichtet, waren Radargeräte aufgrund jahrelanger Diskussionen über die Rechtmäßigkeit von Geschwindigkeitskontrollen teilweise inaktiv. Mit einem neuen Dekret, das Verkehrsminister Matteo Salvini am Dienstag unterzeichnet hat, soll sich dies nun ändern. Ziel ist es, gesamtstaatlich einheitliche Regeln für die Zulassung und den Einsatz von Geschwindigkeitsmessgeräten zu schaffen.<BR /><BR />„Das Dekret beinhaltet zwei verschiedene Aspekte“, erklärt Ortspolizeichef Christian Carli. Einerseits werde genau geregelt, nach welchen Verfahren Messgeräte künftig homologiert werden. Andererseits werde festgelegt, welche bereits eingesetzten Geräte automatisch als homologiert gelten. „Laut Artikel 6 betrifft dies alle Geräte, die nach dem 13. Juni 2017 zugelassen wurden“, so Carli.<h3> 60 Messgeräte in Südtirol</h3>Wie aus einer Liste des Verkehrsministeriums hervorgeht, sind insgesamt 60 Geschwindigkeitsmessgeräte in Südtirol erfasst. Dabei handelt es sich um unterschiedliche Systeme – von mobilen Radargeräten über stationäre Anlagen bis hin zu Laserpistolen für punktuelle Kontrollen. Bei den bekannten orangefarbenen Speed-Boxen handelt es sich übrigens lediglich um Aluminiumgehäuse. Die eigentlichen Messungen werden von mobilen Radargeräten durchgeführt, die je nach Bedarf in die Boxen eingesetzt werden.<h3> Ab nächste Woche wird wieder geblitzt</h3>Für bereits ausgestellte Strafzettel kommt die Neuregelung allerdings zu spät. Das Kassationsgericht hatte wiederholt klargestellt, dass die regelmäßige Eichung, also die technische Prüfung, eines Radargeräts allein nicht genügt. Zusätzlich sei eine Homologierung, also die offizielle staatliche Zulassung des jeweiligen Gerätetyps, notwendig. Weil diese bei vielen Geräten umstritten war, wurden Tausende Strafzettel angefochten. Das neue Dekret soll diese Rechtsunsicherheit künftig beseitigen. „Es wirkt aber nicht rückwirkend, sondern erst ab jetzt“, sagt Carli.<BR /> Auch in Südtirol will man, angesichts der Tatsache, dass zahlreiche Medien die Änderung bereits publiziert haben, bereits nächste Woche wieder mit dem Blitzen starten.