Freitag, 15. April 2016

Pegida-Gründer wegen Facebook-Hetze vor Gericht

Wenn es um Flüchtlinge geht, nimmt Lutz Bachmann kein Blatt vor den Mund. Die nach Deutschland kommenden Menschen beschimpft er als „Glücksritter, Wirtschaftsflüchtlinge, Deserteure“ und „kriminelle Invasoren“.

Foto: © APA/AP

In diesem Ton zieht der Gründer der fremdenfeindlichen deutschen Pegida-Bewegung nicht nur bei den wöchentlichen Pegida-Märschen vom Leder, sondern auch in sozialen Onlinenetzwerken.

Ab Dienstag steht Bachmann nun in Dresden wegen Volksverhetzung vor Gericht. Laut Anklage soll der 43-Jährige im September 2014 auf seiner Facebook-Seite Flüchtlinge und Asylbewerber als „Gelumpe“, „Viehzeug“ und „Dreckspack“ beschimpft haben.

Damit soll er nach Auffassung der Staatsanwaltschaft eine Störung des öffentlichen Friedens in Kauf genommen haben. Indem er die nach Deutschland kommenden Flüchtlinge beschimpft und „böswillig verächtlich“ gemacht habe, habe er ihre Menschenwürde angegriffen und zum Hass gegen sie angestachelt.

Für den Prozess vor dem Amtsgericht Dresden sind zunächst drei Verhandlungstage bis zum 10. Mai angesetzt. Im Fall einer Verurteilung wegen Volksverhetzung droht Bachmann eine Freiheitsstrafe zwischen drei Monaten und fünf Jahren.

dpa

stol