„Seit über drei Jahren gibt es die Pflegesicherung, die vollständig aus Steuermitteln – 2011 waren es 202 Millionen Euro – finanziert wird“, zog Theiner im Rahmen des Halbzeitgesprächs im Haus Masatsch in Oberplanitzing Bilanz. Der Landesrat informierte, dass im Juli 2011 an 14612 Personen das Pflegegeld ausbezahlt wird und 10877 der Pflegegeldbezieher zu Hause, 3735 in Alten- und Pflegeheimen betreut werden.Immer mehr Menschen zu Hause gepflegt Landesrat Theiner wies darauf hin, dass immer mehr Personen zu Hause gepflegt werden. Es sei ein wichtiges Ziel die Pflege zu Hause zu ermöglichen, so Theiner.„Der Druck auf die Alten- und Pflegeheimen ist zurückgegangen, die Wartelisten sind kürzer geworden. Dennoch werden in Zukunft noch mehr Menschen zu betreuen sein. Unser Ziel ist es, die Pflege zu Hause zu stärken, damit die pflegebedürftigen Personen in ihrer vertrauten Umgebung bleiben können“, erklärte der Landesrat. Die Hauspflege soll laut Theiner durch den Ausbau der Kurzzeit- und Tagespflegedienste ermöglicht werden.Theiner betonte: „Diese Dienste sind wichtig für die Unterstützung, Informations- und Anlaufstellen der pflegenden Familien.“Mindestsicherung nach Vorbild der PflegesicherungNoch vor Ende dieser Legislaturperiode werde nach dem Vorbild der Pflegesicherung auch ein Mindestsicherungssystem eingeführt werden. Bei diesem sollten mehrere Maßnahmen zusammengefasst und die Unterstützung dadurch konsistenter werden, so Theiner. „Die Maßnahmen sollen heute schon greifen, wenn Familien in die Armut abzurutschen drohen, so etwa Wohn- und Mietgeld oder Schulungsangebote für Langzeitarbeitslose. Wie bei der Pflegesicherung soll auch die Mindestsicherung gestaffelt sein“, erklärte Theiner. Die bedarfsgerechte Mindestsicherung unterscheide sich aber grundlegend vom bedingungslosen Grundeinkommen im deutschsprachigen Ausland, so Theiner.„Die Mindestsicherung greift nicht, wenn Eigenmittel vorhanden sind oder Eigenleistungen erwartet werden können“, so der Landesrat. Einheitliche Einkommens- und VermögenserhebungTheiner betonte, dass ab dem 1. September 2011 die neue einheitliche Einkommens- und Vermögenserklärung (EEVE) eingeführt werde. „Diese Neuerung hat zwei Vorteile: Es ist unser Ziel, mit der EEVE das Einkommen und Vermögen der Bürger einheitlich zu erfassen und damit Beiträge zielgerichteter vergeben. Mit der EEVE wird aber Bürokratie abgebaut, da diese Erklärung nur einmal gemacht werden muss“, so Theiner abschließend.