Mittwoch, 02. November 2016

Prozessauftakt gegen Böhmermann

Der Rechtsstreit über das Gedicht des Satirikers Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan geht am heutigen Mittwoch in die nächste Runde.

Der Streit Erdogan-Böhmermann geht in die nächste Runde.
Der Streit Erdogan-Böhmermann geht in die nächste Runde.

Das Landgericht Hamburg muss sich mit der Frage befassen, ob der Fernsehmoderator die Grenzen zwischen der Kunst- und Meinungsfreiheit und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzte, als er sich in seiner ZDF-Sendung „Neo Magazin Royale“ in Vulgärsprache über Erdogan äußerte.

Mitte Mai hatte das Gericht bereits eine einstweilige Verfügung erlassen und Böhmermann die Wiederholung großer Teile des Gedichts untersagt.

In einem anderen Verfahren hatte das türkische Staatsoberhaupt eine juristische Niederlage erlitten. Die Mainzer Staatsanwaltschaft stellte Anfang Oktober ein Ermittlungsverfahren gegen Böhmermann wegen Beleidigung ein.

Die Ermittler erklärten, strafbare Handlungen seien nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen.

apa/reuters

stol