Freitag, 04. Dezember 2015

Schlappe statt Schlappen

Niederlage für die Caritas: Im Sommer hatte die Hilfsorganisation den Dienst zur Altkleidersammlung in Brixen an die Sozialgenossenschaft Mebo Coop aus Bozen verloren. Die Caritas legte gegen diese Entscheidung Rekurs ein – und unterlag.

Badge Local

In Brixen war im Sommer eine heiße Debatte um die Altkleidersammlung ausgebrochen. Seit Ende Juni sammelt nicht mehr die Caritas, sondern die Mebo Coop die ausrangierten Klamotten ein. Die Sozialgenossenschaft aus Bozen hatte von der Domstadt den Auftrag für 24 Monate erhalten.

Der Hintergrund dazu: Die Stadtwerke Brixen AG, die für die Stadt die Abfallbewirtschaftung innehat, hatte den Dienst öffentlich ausgeschrieben, da sich, so erklärte Generaldirektor Wolfgang Plank im Sommer, mehrere Organisationen dafür beworben hätten. Die Caritas hatte sich laut Stadtwerken nicht an der Ausschreibung beteiligt, auch wäre damals keine Einigung mit der Caritas gefunden worden, damit sie den Dienst weiterführen konnte.

Alte Lumpen bringen wohl 33.000 Euro jährlich

Die Ausschreibung hatte einen Mindestpreis von 200 Euro pro Tonne vorgesehen. Die Sozialgenossenschaft Mebo Coop zahlt 202 Euro. Laut Gemeinderatsbeschluss gehen davon 132 Euro an die Gemeinde und 70 Euro an die Stadtwerke als Kostenvergütung. Laut Prognosen erwachsen aus der Altkleidersammlung für die Gemeinde pro Jahr 33.000 Euro an zusätzlichen Einnahmen. „Während bislang der Erlös der Kleiderspende an die Caritas ging, entscheidet nun die Gemeinde Brixen, für welche Sozialprojekte auf Gemeindegebiet sie das Geld einsetzen will“, sagte Plank im Sommer.

„Klar, wir sind schon enttäuscht – auch darüber, wie die Sache gelaufen ist“, erklärte Caritas-Direktor Franz Kripp gegenüber dem Tagblatt „Dolomiten“. Was man damals noch nicht wusste: Die Caritas reichte nach der Entscheidung Rekurs gegen den Beschluss der Stadtwerke ein.

Verwaltungsgericht gibt Stadtwerke Recht

Wie die Stadtwerke Brixen AG nun in einer Aussendung mitteilt, brachte dieser Vorgang nicht den gewünschten Erfolg: Das Verwaltungsgericht lehnte den Rekurs der Caritas ab. Die Ausschreibung habe gemäß den gesetzlichen Vorgaben erfolgt.

„Das Verwaltungsgericht stellt in seinem Urteil eindeutig fest, dass es sich bei der Altkleidersammlung um eine öffentliche Dienstleistung handelt, nämlich um die Sammlung des Hausmülls, zu dem auch die Altkleider gehören, die laut Gesetz in die ausschließliche Zuständigkeit der Gemeinde fallen“, schreiben die Stadtwerke. Als öffentlicher Dienst müsse die Altkleidersammlung entweder inhouse zugeteilt oder öffentlich ausgeschrieben werden. Demnach habe man alles richtig abgewickelt, folgern die Stadtwerke und meinen: „Nach der Bestätigung durch das Verwaltungsgericht wird jetzt auch die Herbstsammlung der Caritas überprüft werden müssen.“

stol/mpi/jp 

stol