Dienstag, 31. Juli 2018

Stickstoffdioxidbelastung: Maßnahmenpaket geschnürt

Was die Luftqualität in Südtirol angeht, so stellt derzeit die Stickstoffdioxidbelastung das größte Problem dar. Wie aus der von der Landesumweltagentur ausgearbeiteten „Beurteilung der Luftqualität 2010-2017" hervorgeht, leiden besonders die großen Zentren und die Brennerachse unter dem Problem. Die Landesregierung will daher die Stickstoffdioxidbelastung anhand eines Maßnahmenpaketes reduzieren. Das Paket für den Zeitraum 2018-23 wurde am Dienstag beschlossen.

Grünes Licht zu Maßnahmenpaket gegen Stickstoffdioxidbelastung - Foto: lpa
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Grünes Licht zu Maßnahmenpaket gegen Stickstoffdioxidbelastung - Foto: lpa

So wurden beispielsweise in Bozen Stickstoffdioxidwerte bis zu 66 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresdurchschnitt gemessen, in Leifers bis zu 50 Mikrogramm pro Kubikmeter. Auch in Meran und Brixen zeigen die Messungen leichte Überschreitungen des von der EU vorgegebenen Jahresmittelgrenzwertes von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter.

Sowohl die europäische Richtlinie 2008/50 als auch das entsprechende staatliche Dekret 155/2010 sehen vor, dass für Gebiete mit Grenzwertüberschreitung Pläne auszuarbeiten und umzusetzen sind, welche die Einhaltung des Grenzwertes in möglichst kurzer Zeit sicherstellen. „Da das N02-Programm von 2011 fast vollständig ausgeschöpft ist, war es nötig, ein neues Programm auszuarbeiten und zu genehmigen", erklärte Umweltlandesrat Richard Theiner.

Auf seinen Vorschlag hin hat die Landesregierung am Dienstag das „N02-Programm 2018-23" genehmigt. Als dessen Hauptziel bezeichnete der Landesrat die „10-prozentige Verringerung der NO2-Jahresmittelwerte innerhalb 2020 im Verhältnis zu den Werten von 2017". Dort, wo eine Verringerung um 10 Prozent nicht ausreiche, müsse spätestens 2023 der Grenzwert eingehalten werden, ergänzte der Landesrat.

Gemeinden suchen eigenständig nach Maßnahmen

Mit dem NO2-Programm 2018-23 werden Kriterien und Grundsätze festgelegt, die für das Land und die Gemeinden gelten. Die im Programm vorgesehenen Maßnahmen betreffen ausschließlich den Verkehrsbereich, da dieser hauptverantwortlich für die Stickstoffdioxidbelastung ist. „Die Maßnahmen werden auf Gemeindeebene vorgeschlagen und durchgeführt", betonte bei der Pressekonferenz im Anschluss an die Regierungssitzung Landeshauptmann Arno Kompatscher.

Die Gemeinden wüssten am besten, welche Maßnahmen zielführend sind. Das Land stecke hingegen den Rahmen ab und überprüfe Gesetzmäßigkeit und Wirksamkeit der Maßnahmen, so der Landeshauptmann, deren oberstes Ziel die Gesundheit der Bürger sei. 

Die Fahrverbote – und für wen

So können Gemeinden ab 1. Jänner 2019 Fahrverbote für Dieselfahrzeuge der Klassen Euro 1, 2 und 3 im Zeitraum von 7 bis 10 Uhr und von 16 bis 19 Uhr verhängen. Die Gemeinde Bozen bereits erklärt, solche Fahrbeschränkungen einzuführen zu wollen, die dann mittels Anordnung des Bürgermeisters eingeführt werden.

Das heute genehmigte Programm beinhaltet auch sehr konkrete Maßnahmen, die Gemeinden kurzfristig umsetzen können. Dazu gehören zum Beispiel die Verbesserung und der Ausbau von Busverbindungen in bestimmten Straßen oder die intelligente Ampelsteuerung an bestimmten Kreuzungen.

Die Vorarbeit für den neuen Plan hat ein "Technischer Tisch" geleistet, eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der betroffenen Gemeinden und der Wirtschafts- und Umweltverbände, die der Landesrat im Februar eingesetzt und mit der Ausarbeitung möglicher Maßnahmen beauftragt hat. Die Gemeinden Bozen, Meran und Leifers haben in der Folge für ihre Gebiete Maßnahmen beschlossen und der Umweltagentur übermittelt. Die Gemeinde Brixen wird zu einem späteren Zeitpunkt, aber noch innerhalb 2018 Maßnahmen beschließen, da eine endgültige Beurteilung der Luftqualität erst im September vorliegt.

stol/lpa

stol