Mittwoch, 03. Juli 2019

„Twenty-Schließung nicht ausgeschlossen, aber...“

Seit nunmehr 7 Jahren zieht sich das Tauziehen rund um das Landeseinkaufszentrum Twenty bereits hin. Für Aufsehen sorgt nun das jüngste Urteil des Verwaltungsgerichts, das sich gegen die Genehmigungen von Land Südtirol und Gemeinde richtet. Die entsprechende Klage hatte die Aspiag eingereicht. Die Twenty-Bosse haben Berufung beim Staatsrat angekündigt. Ob die Gemeinde Bozen eine Schließung des Twenty in die Wege leitet, ist offen.

Das Einkaufszentrum Twenty beschäftigt die Gerichte schon seit Jahren. - Foto: DLife
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Das Einkaufszentrum Twenty beschäftigt die Gerichte schon seit Jahren. - Foto: DLife

Laut dem jüngsten Urteil sei die Ausschreibung des Landes zur Errichtung eines Landeseinkaufszentrums nicht korrekt abgewickelt worden, außerdem wird die Baukonzession von Ex-Bürgermeister Luigi Spagnolli beanstandet.

Das Verwaltungsgericht stellt in seinem Urteil in Frage, dass die Ausschreibung, für die ehemals Urbanistiklandesrat Michl Laimer zuständig war, in korrekter Art und Weise abgewickelt wurde. Zur Erinnerung: Die Landesverwaltung hat damals ein einziges Landeseinkaufszentrum mit 20.000 Quadratmetern Fläche zugelassen, wobei es mehrere Bewerber gab. Neben der Podini-Holding (Twenty) auch die Aspiag und die Tosolini-Gesellschaft Methab. Letztlich erhielt das Twenty den Zuschlag und konnte erweitert werden.

Genau diese Entscheidung und auch die Baukonzession, die Ex-Bürgermeister Luigi Spagnolli erlassen hat, wurden mit dem jetzigen Urteil für nichtig erklärt. Somit steht das Einkaufszentrum derzeit ohne gültige Lizenz und Baukonzession da und könnte geschlossen werden. Zwar stellt die Aspiag diese Forderung derzeit nicht offiziell, wartet jedoch auf eine entsprechende Entscheidung der Gemeinde Bozen.

Caramaschi und Walcher prüfen weitere Schritte

Dass eine Schließung nicht ausgeschlossen ist, erklärten am Dienstag sowohl Bürgermeister Renzo Caramaschi als auch Urbanistikstadtrat und Vizebürgermeister Luis Walcher. „Ich werde mich mit der Gemeindeanwaltschaft beraten, um zu verstehen, welche Schritte nötig sind“, sagt Walcher.

Bürgermeister Caramaschi hält es dennoch für unwahrscheinlich, dass eine Schließung noch rechtzeitig vollzogen werden kann. „Ich gehe davon aus, dass die Podini-Holding in Berufung geht und eine Aussetzung des Urteils beantragt“, sagt Caramaschi. Normalerweise gewährt der Staatsrat eine solche Aussetzung, schon allein deshalb, weil es um einen Millionenschaden geht, wenn das Zentrum möglicherweise zu Unrecht geschlossen würde. „Außerdem müssen wir erst erheben, welche Bereiche des Einkaufszentrums betroffen sind und all das braucht Zeit“, sagt Caramaschi.

Staatsrat-Urteil in ein bis zwei Jahren

Der Rechtsstreit um das Einkaufszentrum in der Galileistraße wird sich also noch einige Jahre hinziehen, denn Podini-Anwalt Dieter Schramm kündigte am Montag bereits an, in Berufung gehen zu wollen. Ein Urteil des Staatsrates sei in ein bis zwei Jahren zu erwarten. Sobald endgültig feststeht, was in Sachen Twenty Sache ist, könnten hohe Schadenersatzforderungen folgen.

stol/D/pir

stol