Deutschland, Großbritannien und Frankreich (E3) hatten als Vertragsstaaten des Wiener Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015 vor einem Monat den Mechanismus zur Wiedereinführung der Sanktionen in Gang gesetzt. Teheran verstößt ihrer Ansicht nach grundlegend gegen die Vereinbarungen. Als Beispiel wird etwa die Anreicherung von Uran genannt, die weit über die Werte hinausgeht, die für zivile Zwecke nötig sind.<BR /><BR />In den letzten Monaten hatte es keine diplomatische Lösung gegeben – Berlin, London und Paris betonen aber, dass sie weiter für Verhandlungen bereit sind. Die USA hatten das Wiener Abkommen bereits 2018 in der ersten Amtszeit von Präsident Donald Trump verlassen. Die USA, die E3, Irans Erzfeind Israel und andere westliche Staaten befürchten, dass der Iran heimlich Atomwaffen bauen könnte. Teheran bestreitet solche Absichten.<h3> Wadephul: Kein Grund Uran derart hoch anzureichern außer für Waffen</h3>Der deutsche Außenminister Johann Wadephul rief den Iran trotz der Wiedereinsetzung der Sanktionen zu neuen Verhandlungen über das umstrittene Atomprogramm auf. „Mit dem Snapback endet ein Kapitel unserer diplomatischen Bemühungen“, sagte der CDU-Politiker am Samstag am Rande der UNO-Generalversammlung in New York. Er fügte hinzu: „Der Iran hat die Möglichkeit, ein neues Kapitel von Diplomatie aufzuschlagen. Es ist an ihm, den Weg hin zu neuen Gesprächen zu beschreiten. Wir sind dafür bereit.“<BR /><BR />Wadephul betonte, die E3 hätten über Jahre den Dialog mit dem Iran gesucht und sich intensiv bemüht, das Atomprogramm unter Kontrolle zu halten. „Iran hat auf Zeit gespielt, anstelle die ausgestreckte Hand der E3 anzunehmen. Daher ist heute Abend um 20.00 Uhr New Yorker Zeit der Snapback abgeschlossen.“ Der deutsche Außenminister sagte, die Formel der Wiener Atomvereinbarung sei einfach gewesen: Sanktionsaufhebung gegen Beschränkung des Atomprogramms. Der Iran habe über Jahre hinweg seine Verpflichtungen missachtet. „Es gibt keine plausible Begründung, Uran auf 60 Prozent anzureichern. Iran ist der einzige nicht-atomar bewaffnete Staat der Welt, der so hoch angereichertes Uran besitzt.“<BR /><BR />Ein Vorstoß Russlands und Chinas, die Strafmaßnahmen aufzuschieben, war am Freitag im UNO-Sicherheitsrat gescheitert. Der Rat hatte die Schritte des sogenannten Snapback-Verfahrens nach Resolution 2231 vollzogen. Nur vier der 15 Mitglieder des Gremiums unterstützten die Resolution zur Verzögerung. Neun stimmten dagegen, zwei enthielten sich.