Wie der 11. September die Weltordnung zerrüttete - Chronik

von Javier Solana und Angel Saz-Carranza Vor einem Vierteljahrhundert änderte sich der Kurs der Welt schlagartig. Etwa zeitgleich mit dem Beginn des neuen Jahrtausends waren in den USA und Russland, den beiden damals weltgrößten Militärmächten, zwei neue Präsidenten ins Amt gelangt. Dann jedoch veränderten die Terroranschläge vom 11. September 2001 auf die USA den Kurs beider Länder sowie des aufstrebenden Chinas grundlegend und setzten Entwicklungen in Gang, die zu der zerrütteten geopolitischen Ordnung führten, in der wir heute leben. Jeder, der alt genug ist, erinnert sich noch daran, wo er sich an diesem schicksalhaften Tag befand. Einer von uns war auf der Krim, der andere in Khartum, und obwohl wir fassungslos waren, erkannten wir damals noch nicht, dass wir Zeugen des Beginns einer neuen Ära wurden. USA: Vom Multilateralismus zum Alleingang In den USA, der damals unangefochtenen Hegemonialmacht, hatte es Präsident George W. Bush erst nach langem Ringen ins Weiße Haus geschafft; nach einer Nachzählung der Stimmen in Florida hatte letztlich der Oberste Gerichtshof die Wahl entschieden. Am Morgen des 11. September filmten Fernsehkameras den Präsidenten, wie er Kindern in einer Grundschule in Sarasota (Florida) vorlas, als ihm ein Berater ins Ohr flüsterte, dass das Land angegriffen werde. Sein verwirrter Blick nahm bereits jene Orientierungslosigkeit vorweg, die fortan die US-Außenpolitik prägen sollte. Die USA ordneten schon bald jedes andere Ziel der nationalen Sicherheit unter und gaben damit die multilaterale Führungsrolle auf, die sie seit 1945 zur Durchsetzung ihrer Interessen genutzt hatten. Ab Ende 2001 drängte US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld darauf, dass die USA aus dem ABM-Vertrag austreten sollten, um mit der Arbeit an einem Raketenabwehrschild zum Schutz des &bdquo;Heimatlandes“ beginnen zu können. Dies führte zu dem Programm Ground-Based Midcourse Defense, in dessen Rahmen Raketen in Alaska und Kalifornien stationiert wurden und – für das geschwächte Russland überraschend – auch in Polen stationiert werden sollten. In einem Schritt, der niemanden hätte überraschen dürfen, reagierte der russische Präsident Wladimir Putin mit dem Ausstieg aus dem Vertrag über die Reduzierung strategischer Waffen (START II). Derweil begannen die USA zwei große Kriege: in Afghanistan, wo ihre Intervention rechtmäßig war und von einem Großteil der Welt unterstützt wurde, und im Irak, in den sie ohne UN-Mandat einmarschierten. Der Irakkrieg führte zu einer internen Spaltung der Europäischen Union, wobei langjährige Mitglieder wie Frankreich und Deutschland ihn ablehnten, während neuere Mitglieder wie Polen und ältere wie das Vereinigte Königreich die Bemühungen der USA unterstützten. Beide Kriege sollten scheitern, und die Bush-Präsidentschaft hinterließ zudem ein vergiftetes Geschenk: das auf dem Bukarester Gipfel des Bündnisses im Jahr 2008 unterbreitete, ebenso grandiose wie undurchführbare Angebot einer späteren NATO-Mitgliedschaft Georgiens und der Ukraine. Dieses Versprechen, das weder einen Zeitplan noch echte Garantien umfasste, löste im Kreml Alarm aus, ohne in irgendeiner Weise zum Schutz beider Länder beizutragen. Russlands Bruch mit der westlichen Sicherheitsarchitektur Nachdem Putin im Jahr 2000 zum russischen Präsidenten aufgestiegen war, schien es zunächst, als würden nach dem Chaos der 1990er Jahre nun Stabilität und wirtschaftliche Entwicklung einkehren. Am 11. September war er Berichten zufolge einer der Ersten, die Bush anriefen, um ihm ihre Solidarität zu bekunden. Doch dies währte nicht lange. Im Jahr 2003 enteignete der Kreml den großen, zuvor privatisierten Energiekonzern Yukos und inhaftierte dessen Eigentümer, den politisch ehrgeizigen Oligarchen Michail Chodorkowski. Im Jahr 2006 wurde der ehemalige russische Spion Alexander Litwinenko in London mit Polonium-210 vergiftet. Und 2007 hielt Putin auf der Münchner Sicherheitskonferenz eine Brandrede, in der er dem Westen Doppelmoral vorwarf und faktisch mit der Sicherheitsarchitektur brach, die Russland und der Westen aus dem Kalten Krieg übernommen hatten. Die Kombination aus amerikanischem Unilateralismus und russischer Marginalisierung trieb Putin in Richtung eines revisionistischen Nationalismus und immer unverhohleneren Autoritarismus und, allmählich, in die Arme des aufstrebenden chinesischen Giganten. Im August 2008 – zur Zeit des Ausbruchs der globalen Finanzkrise und mitten während der Olympischen Spiele in Peking – marschierte Russland in Georgien ein und schuf damit einen Präzedenzfall für die spätere Invasion der Ukraine. Chinas Aufstieg und das Modell des Staatskapitalismus Doch die vielleicht faszinierendste und folgenreichste Entwicklung vollzog sich in Asien. Im Dezember 2001 trat China mit voller Unterstützung der USA und der EU der Welthandelsorganisation bei. Der Westen ging davon aus, dass die wirtschaftliche Integration eine Angleichung des chinesischen Wirtschaftsmodells an den liberalen Kapitalismus auslösen würde. Stattdessen verfolgte China ein anderes Modell: einen effektiven, streng gelenkten Staatskapitalismus. Statt an Bedeutung zu verlieren, entwickelte sich das chinesische Modell zu einem mächtigen geopolitischen Hebel, auf den das westliche Modell – bei dem viele Unternehmen miteinander konkurrieren, ohne dass eine staatliche Strategie dahintersteht – keine Antwort zu finden vermochte. US-Präsident Barack Obama, der sich bereits in seiner zweiten Amtszeit befand, gehört zu den Ersten, die reagierten. Die USA gaben die Reform der WTO auf und initiierten zwei umfassende Handelsabkommen, die China ausdrücklich ausschlossen: die letztlich aufgegebene Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) und die Transpazifische Partnerschaft (TPP), die später als &bdquo;Umfassendes und Fortschrittliches Abkommen zur Transpazifischen Partnerschaft“ ohne die USA, ihren ursprünglichen Initiator, in Kraft trat. Im Jahr 2012 kam Xi Jinping in China an die Macht und begann, die politische Entscheidungsgewalt und die Kontrolle über die Gesellschaft in einem seit Mao Zedong beispiellosen Ausmaß in seinen Händen zu konzentrieren. Seine politische Doktrin wurde 2017 in die Parteiverfassung aufgenommen (neben denen von Mao und Deng Xiaoping), und ein Jahr später hob der Nationale Volkskongress die Amtszeitbegrenzung für Präsidenten auf. Seitdem hat Xi seine Machtfülle weiter ausgeweitet und Chinas gesellschaftliches und akademisches Leben von der übrigen Welt abgekoppelt. Im Jahr 2017 sperrte China WhatsApp und Skype, was es für chinesische Vertreter der Zivilgesellschaft und Wirtschaftsführer erschwerte, mit ihren westlichen Pendants zu kommunizieren. Und in den letzten fünf Jahren wurden Hunderte hochrangiger Beamter und Militärs Gegenstand von Ermittlungen, ihrer Ämter enthoben oder Opfer von Säuberungsaktionen, darunter, nach dem ungeklärten Verschwinden des Außen- und des Verteidigungsministers im Jahr 2023, in diesem Jahr nahezu die gesamte Zentrale Militärkommission. Die Notwendigkeit einer neuen europäischen Strategie Die Welt hätte nach dem 11. September 2001 einen anderen Kurs einschlagen können. Stattdessen blieben die Großmächte einem allzu engen Verständnis von Sicherheit und Macht verhaftet. Die USA haben sich nach innen gewandt und sich das Recht des Stärkeren zum Prinzip gemacht. Das marginalisierte und geschwächte Russland hat sich zu einer revisionistischen, aggressiv auftretenden Macht entwickelt. Und China hat sein Wirtschaftsmodell zu einem Machtinstrument gemacht, dem der Westen nichts entgegenzusetzen weiß. Für Europa haben diese Entwicklungen eines überdeutlich werden lassen: Wir können uns nicht länger auf den Schutz durch die USA verlassen. Europa muss eine eigene, glaubwürdige Streitmacht aufbauen, um Russland entgegenzutreten, und es muss Instrumente entwickeln, um seine Wirtschaft vor dem chinesischen Wirtschaftsdirigismus zu schützen. Ob Europa diesen Weg nun endlich einschlagen wird, bleibt abzuwarten. Über die Autoren Javier Solana war Hoher Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Generalsekretär der NATO und spanischer Außenminister. Er ist Präsident von EsadeGeo – Center for Global Economy and Geopolitics. Angel Saz-Carranza ist Direktor des EsadeGeo – Center for Global Economy and Geopolitics und Professor für Strategie und Politik an der Esade.