Ein großer Wurf ist es nicht, doch immerhin macht der Gemeinderat derzeit einen Schritt in Richtung Verkürzung der Redezeiten. <BR /><BR />Bürgermeister Caramaschi hat am Dienstagabend das neue Reglement vorgestellt, das das Arbeiten im Rat effizienter und schneller machen soll. Zuvor wurde über Monate im Rahmen von Fraktionssprecher- und Mehrheitssitzungen an einem Text gefeilt, der auch von der Opposition angenommen werden kann. Immerhin ist für die Abänderung des Gemeinderatsreglements eine breite Mehrheit notwendig. <BR /><BR />Genau daran scheiterte in Vergangenheit jeder Anlauf, das Gremium zu reformieren. Mit „Oltre“-Gemeinderat Gabriele Giovannetti ist es nun jedoch gelungen, eine Einigung zu finden. Diese sieht wie folgt aus: Die Redezeit zu jedem Beschluss soll nicht mehr 15 (plus 10), sondern nur mehr 10 (plus 3) Minuten betragen. Damit können stundenlange Diskussionen um einen relativ unkomplizierten Beschluss vermieden werden. Dafür jedoch musste die Mehrheit ein Zugeständnis machen: Vor der Behandlung der eigentlichen Beschlüsse wird es bei jeder Sitzung eine halbe Stunde lang die Möglichkeit geben, aktuelle Themen zu besprechen und dazu Fragen zu stellen. Eine Art aktuelle Fragestunde, wie es sie auch im Landtag gibt. Dadurch könnte wiederum so manche Anfrage hinfällig werden. <BR /><BR />Am Dienstagabend wurde das Reglement im Gemeinderat vorgestellt, gestern Abend wurden dann zahlreiche Abänderungsanträge behandelt. Darunter auch einer der SVP, der sich vor allem mit dem Thema Online-Sitzung beschäftigt. „Für uns ist diese Sache noch nicht ganz optimal gelöst“, bestätigt SVP-Fraktionssprecher Christoph Buratti. Auch Stephan Konder, der Vizepräsident des Gemeinderats, ist der Meinung, dass politisches Arbeiten auch Präsenz erfordere. „Deshalb möchten wir die Online-Zuschaltung nur in Notsituationen zulassen“, sagt Konder. Derzeit sei das zwar vorgesehen, könne aber breit ausgelegt werden. „Weiters darf die Online-Zuschaltung keine zusätzlichen Kosten verursachen“, stellt Buratti klar. Einen entsprechenden Abänderungsantrag hat die SVP eingebracht. <BR /><BR />Insgesamt soll die Reform ein besseres und strukturierteres Arbeiten möglich machen. „Derzeit gibt es in diversen Situationen zahlreiche Interpretationsmöglichkeiten, was nicht optimal ist“, ergänzt Konder.