Samstag, 03. September 2016

1 Jahr „Balken auf“: Merkel würde wieder so handeln

Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel (CDU) würde in der Flüchtlingskrise aus heutiger Sicht genau so handeln wie vor einem Jahr. Der „Bild“-Zeitung (Samstag) sagte Merkel auf eine entsprechende Frage: „Ja, das würde ich.“

Kanzlerin Angela Merkel am Freitag bei  einem Staatsbesuch in Frankreich.
Kanzlerin Angela Merkel am Freitag bei einem Staatsbesuch in Frankreich. - Foto: © APA/AFP

An jenem September-Wochenende sei es nicht darum gegangen, „die Grenze für alle zu öffnen, sondern sie für diejenigen nicht zu schließen, die sich in großer humanitärer Not aus Ungarn zu Fuß auf den Weg zu uns gemacht hatten“, erklärte die deutsche Kanzlerin.

Entscheidung war keine Einladung

Merkel widersprach der These, dass ihre Entscheidungen weltweit als Einladung und Ermunterung für Flüchtlinge verstanden worden seien, sich überhaupt erst auf den Weg zu machen. So hatte zuletzt unter anderem Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) argumentiert. „Schon Mitte August hatte der Bundesinnenminister die Prognose abgegeben, dass wir im Jahr 2015 mit 800 000 Flüchtlingen rechnen müssten“, betonte Merkel hingegen.

Diese Prognose sei dann „allerdings in der Tat zum Beispiel in Afghanistan von Schleppern als Bereitschaft Deutschlands, 800.000 Afghanen aufzunehmen, missbraucht und von manchen in der Folge missverstanden worden“, fügte sie hinzu.

Kanzlerin verteidigt Flüchtlingsabkommen

Merkel verteidigte das Flüchtlingsabkommen der EU mit der Türkei gegen Kritik. Sie blieb auch bei ihrer Einschätzung, dass nicht die Schließung der Balkanroute, sondern die Übereinkunft mit der Türkei entscheidend gewesen sei für den Rückgang der Ankunftszahlen.

Die EU-Türkei-Vereinbarung sei „der Schlüssel zur Überwindung des Schlepperwesens in der Ägäis und zur Stabilisierung der Lage in Griechenland“ gewesen. „Vieles ist erreicht, aber die Krise ist längst nicht überwunden“, sagte die Kanzlerin.

apa/dpa

stol