Donnerstag, 22. Juni 2017

4,3 Millionen Italiener zu Bürgermeister-Stichwahlen aufgerufen

Nach dem ersten Wahlgang der Kommunalwahlen am 11. Juni rüsten sich die italienischen Parteien für die Stichwahlen am kommenden Sonntag. 4,3 Millionen Wahlberechtigte sind in 111 Gemeinden aufgerufen, ihren Bürgermeister zu wählen.

Nach dem ersten Wahlgang der Kommunalwahlen am 11. Juni rüsten sich die italienischen Parteien für die Stichwahlen am kommenden Sonntag.
Nach dem ersten Wahlgang der Kommunalwahlen am 11. Juni rüsten sich die italienischen Parteien für die Stichwahlen am kommenden Sonntag. - Foto: © shutterstock

Die Wahl in zahlreichen großen Städten gilt als wichtiger Stimmungstest für die Parlamentswahlen, die spätestens im nächsten Frühjahr abgehalten werden.

Die Wähler müssen dort, wo in der ersten Runde keiner der Kandidaten eine absolute Mehrheit erreichte, zwischen den beiden bestplatzierten Bürgermeister-Kandidaten entscheiden. Der Urnengang findet unter anderem in den Städten Genua, Padua, Verona, L'Aquila, Parma und Görz statt.

Wahlschlappen für Cinque Stelle

Bei der ersten Runde der Wahl hatte der Movimento Cinque Stelle (M5S) eine schwere Wahlschlappe hinnehmen müssen. Insgesamt schaffte es der Movimento nur in acht der 140 Kommunen mit über 15.000 Einwohnern in den zweiten Wahlgang.

Besonders enttäuschend fiel das Wahlergebnis in Genua, der Heimatstadt von Beppe Grillo, aus. Der Grillo-Kandidat Luca Pirondini verfehlte mit 18 Prozent der Stimmen klar den Einzug in die Stichwahl. In der zweiten Runde stehen sich nun am Sonntag der Mitte-Links-Kandidat Gianni Crivello und der Mitte-Rechts-Bewerber Marco Bucci gegenüber.

Die Hafenstadt wird seit Jahren von Bürgermeistern des Mitte-Rechts-Lagers regiert, M5S galt zuletzt aber als ernsthafte Konkurrentin. Interne Streitereien haben die Grillo-Partei jedoch stark geschwächt. Viele Anhänger waren verärgert, weil Grillo die bei einer Vorwahl im Internet gekürte Kandidatin Marika Cassimatis ausbootete und dafür Pirondini aufstellte.

Eine weitere herbe Niederlage fuhr M5S in Parma ein. Der seit 2012 amtierende Bürgermeister Federico Pizzarotti, den die Grillo-Bewegung vor einiger Zeit aus der Partei ausgeschlossen hat, hat gute Chancen auf eine Wiederwahl. Er kam in der ersten Runde auf 37 Prozent der Stimmen und tritt am Sonntag gegen den Mitte-Links-Kandidaten Paolo Scarpa an. Dieser kam im ersten Durchgang auf 32 Prozent, der Grillo-Kandidat Daniele Ghirarduzzi nur auf drei Prozent.

Spannendes Duell in Verona

In Verona wird ein spannendes Duell zwischen dem Mitte-Rechts-Kandidaten Federico Sboarina und der Senatorin Patrizia Bisinella, die an der Spitze der Bürgerliste „Fare“ steht, erwartet. Bisinella, Lebensgefährtin des aus der ausländerfeindlichen Oppositionspartei Lega Nord ausgetretenen und scheidenden Bürgermeisters Flavio Tosi, wird auch von dessen neugegründeter „Lista Tosi“ unterstützt.

Geringe Wahlbeteiligung erwartet

Bei der Stichwahl am Sonntag wird erneut mit einer niedrigen Wahlbeteiligung gerechnet. Vor zwei Wochen, als insgesamt 9,2 Millionen Italiener in rund 1.000 Gemeinden zur Wahl aufgerufen waren, gingen laut Angaben des Innenministeriums nur 60 Prozent zu den Urnen.

Die Gemeinderatswahlen sind für die Parteien ein wichtiger Stimmungstest für die bevorstehenden italienischen Parlamentswahlen, die spätestens im Frühjahr 2018 stattfinden müssen. Über einen Termin und mögliche vorgezogene Neuwahlen wird noch gestritten.

Der regierende Partito Democratico um Ex-Premier Matteo Renzi scheiterte vor zwei Wochen mit dem Versuch, ein neues Wahlgesetz nach deutschem Muster im Parlament zu verabschieden. Die Billigung eines neuen Wahlgesetzes gilt als Bedingung für Neuwahlen.

apa

stol