Sonntag, 22. April 2018

"5 Stelle" drängen auf Regierung mit Lega

Bei den Konsultationen in Rom drängt das populistische "MoVimento 5 Stelle" (M5S/Fünf-Sterne-Bewegung ) weiterhin auf eine gemeinsame Regierung mit der ausländerfeindlichen Lega Nord. „Mit der Lega können wir Großes leisten”, sagte "5 Stelle"-Di Maio nach Medienangaben vom Sonntag. Di Maio hofft, dass die Lega ihren Wahlpakt mit der Forza Italia um Silvio Berlusconi bricht.

Luigi Di Maio hofft auf gemeinsame Regierung mit der Lega Foto: APA (AFP)
Luigi Di Maio hofft auf gemeinsame Regierung mit der Lega Foto: APA (AFP)

Forza-Italia-Chef Berlusconi erwiderte, dass die Mitte-Rechts-Allianz geschlossen eine Regierung aufbauen wolle. „Lega-Chef Matteo Salvini hat sich bisher uns gegenüber korrekt verhalten. Salvini hat kein Interesse, in einer Regierung mit der Fünf-Sterne-Bewegung zum Juniorpartner zu werden”, sagte Berlusconi in einem Interview mit der Mailänder Tageszeitung „Corriere della Sera” (Sonntagsausgabe).

Am Freitag hatte die mit den Konsultationen beauftragte Senatspräsidentin Maria Elisabetta Alberti Casellati Staatschef Sergio Mattarella berichtet, dass ihre Sondierungen ergebnislos zu Ende gegangen seien. Jetzt muss Mattarella über das weitere Vorgehen entscheiden. Nicht ausgeschlossen wird, dass Mattarella am Montag den Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, Spitzenpolitiker der Fünf-Sterne-Bewegung, mit Sondierungen beauftragen könnte.

In diesem Fall müsste Fico die Möglichkeit einer Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und Demokratischer Partei (PD) prüfen. Die PD bekräftigte jedoch ihre Absicht, in die Opposition zu gehen.

Stillstand seit Wahlen

Während Italiens politische Kräfte noch nach einem Ausweg aus dem Stillstand nach den Parlamentswahlen am 4. März suchen, stehen sie bereits vor einem neuen Test: Am Sonntag sind Regionalwahlen in der kleinen süditalienischen Region Molise. Etwa 254.000 Wahlberechtigte sind zu dem Urnengang aufgerufen, dessen Ausgang als durchaus ungewiss gilt.

Schwergewichte der italienischen Politik - von Berlusconi über Salvini bis Di Maio - führten einen intensiven Wahlkampf in der Region, schließlich könnte das Wahlergebnis in Molise auch Auswirkungen auf die Regierungsverhandlungen in Rom haben.

apa

stol