Sonntag, 03. Juli 2016

„All EU needs is Love“: Briten protestieren gegen Brexit

Zehntausende Briten sind in London für den Verbleib ihres Landes in der EU auf die Straße gegangen. Die Demonstranten trugen bei ihrem Protestmarsch am Samstag Europaflaggen mit sich, riefen „Ich liebe die EU“ und verlangten, der Brexit solle ungeachtet der Mehrheit beim EU-Referendum abgewendet werden. Zugleich steht über eine Woche nach dem Anti-EU-Votum bei den Konservativen und der Labour-Partei ein Showdown um die Führung bevor. Die „Times“ spricht von einer „Woche der lange Messer“.

Foto: © LaPresse

Der Demonstrationszug in London zog sich über Stunden durch die Innenstadt und endete vor dem Westminister-Parlament. Eine BBC-Reporterin sprach von zeitweise bis 40 000 Teilnehmern, darunter viele junge Leute. Auf Transparenten hieß es: „No Brex please, we are British“ oder „All EU needs ist Love“ – Alles, was die EU braucht, ist Liebe.

Pop-Star Bob Geldof rief die Teilnehmer auf, alles zu tun, um ein Ausscheiden aus der Union zu verhindern. „Wir müssen uns individuell organisieren und alles in unserer Macht Stehende tun, um zu verhindern, dass dieses Land vollständig zerstört wird.“

"Zum Teufel, nein, wir werden nicht gehen"

„Zum Teufel, nein, wir werden nicht gehen“, riefen die Demonstranten.   Viele Teilnehmer meinten, die Brexit-Mehrheit am 23. Juni sei nicht zuletzt durch Falschinformationen und unehrliche Versprechen des Austritts-Lagers zustande gekommen. Das Parlament solle das Votum des EU-Referendums aufheben, oder die Regierung solle in Brüssel keinen Antrag auf Austritt stellen.

Demonstranten gegen den Brexit in London. - Foto: LaPresse

Inzwischen haben rund vier Millionen Briten eine Online-Petition für ein zweites Referendum unterschrieben. Allerdings hat das zuständige Komitee im Unterhaus Zweifel geäußert, ob alle Unterschriften gültig seien.

Die derzeit entscheidenden Politiker in London betonen, es gebe kein Zurück. Das Votum von 17 Millionen Briten (rund 52 Prozent) für einen Austritt aus der EU müsse umgesetzt werden.

Tehesa May Favoritin auf Cameron Nachfolge

Bei den Konservativen gilt Innenministerin Theresa May (59) als Favoritin für die Nachfolge von Premierminister David Cameron, der in den nächsten Monaten zurücktreten will. Hinter ihr stünden mit Abstand die meisten Abgeordneten, berichten Medien. Die als resolut und durchsetzungsfähig geltende Politikerin, die für den Verbleib in der EU plädierte, sich aber im Wahlkampf eher bedeckt zeigte, präsentiert sich als Versöhnerin der zerstrittenen Parteiflügel.

Zugleich berichteten Medien, die Unterstützung für Energieministerin Andrea Leadsom (53) nehme zu – sie hat den Vorteil, für den Brexit gewesen zu sein. Dagegen schwinde die Unterstützung für Justizminister Michael Gove (48). Insgesamt stehen fünf Kandidaten zur Wahl.

Personalfrage bei Konservativen soll bis September geklärt sein

Die Abgeordneten beginnen am Dienstag mit dem Auswahlverfahren. Wenn zwei Kandidaten gefunden sind, können die Parteimitglieder abstimmen – bis Anfang September soll das Personalproblem gelöst sein.

Schwierig sieht es bei Labour aus. Zwar signalisierte der linke Parteichef Jeremy Corby Gesprächsbereitschaft gegenüber Kritikern, betonte aber, dass er dem Druck zum Rücktritt nicht nachgeben werde. Schlimmstenfalls werde er bei einer erneuten Urwahl der Partei kandidieren, schrieb er im „Sunday Mirror“.

Basis sieht keine Grundlage, dass Corbyn im Amt bleibt

Seine Kritiker müssten akzeptieren, dass die Parteibasis ihn vor neun Monaten mit breiter Mehrheit gewählt hatte. Ex-Parteichef Neil Kinnock meinte dagegen, die Unterstützung der Basis für Corbyn bröckele. Es gebe keine Grundlage mehr, auf der Corbyn sich im Amt halten könnte.

Parteiinterne Kritiker fürchten, mit Corbyn an der Spitze künftige Wahlen zu verlieren. Sie werfen ihm auch vor, sich beim EU-Referendum nicht energisch genug für den Verbleib Großbritanniens in der Union eingesetzt zu haben.

Queen: Es ist notwendig, "ruhig und gefasst zu bleiben"

Königin Elizabeth II. rief bei einem Besuch im EU-freundlichen Schottland zu Besonnenheit und ruhigem Nachdenken in bewegten Zeiten auf – allerdings ohne das Thema Brexit ausdrücklich zu erwähnen. Bei der feierlichen Eröffnung des neugewählten schottischen Parlaments in Edinburgh betonte die Queen die Notwendigkeit, „ruhig und gefasst zu bleiben“.

Gerade in Zeiten schneller Entwicklungen brauche es „genügend Raum für ruhiges Denken und Überlegen“. Das Staatsoberhaupt des Vereinigten Königreichs hält sich traditionell aus der Tagespolitik heraus.

dpa

stol