Freitag, 06. Mai 2016

Amtsenthebungsverfahren gegen Brasiliens Präsidentin rückt näher

Eine Sonderkommission des brasilianischen Senats hat einem Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschefin Dilma Rousseff zugestimmt.

Dilma Rousseff
Dilma Rousseff - Foto: © LaPresse

Der Ausschuss unterstützte am Freitag mit 15 gegen 5 Stimmen das Gutachten ihres Berichterstatters Antonio Anastasia, der am Vortag alle formalen und verfassungsrechtlichen Anforderungen des Verfahrens als erfüllt einstufte.

Das Plenum des Senats wird nun wahrscheinlich am 11. Mai darüber entscheiden, ob die Politikerin der linken Arbeiterpartei zur detaillierten juristischen Prüfung der Vorwürfe gegen sie zunächst für maximal 180 Tage suspendiert wird. Die dafür notwendige Zahl von 41 der 81 Senatoren wird nach jetzigem Stand deutlich übertroffen.

Rousseff werden gezielte Verschleierung der Höhe des Haushaltsdefizits und Kreditverstöße vorgeworfen. Vizepräsident Michel Temer will sie beerben, unmittelbar nach einer Suspendierung.

apa/dpa

stol