Mittwoch, 21. Dezember 2016

Anti-Terror-Kampf: Brüssel will Fahndungsdatenbank ausbauen

Im Kampf gegen Terrorismus und schwere Verbrechen will die EU-Kommission die Fahndungsdatenbank Schengener Informationssystem ausbauen.

Archivbild
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„In Zukunft sollten nie wieder maßgebliche Informationen über mutmaßliche Terroristen oder irreguläre Migranten, die unsere Außengrenzen überschreiten, verloren gehen“, kündigte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos am Mittwoch in Brüssel an.

Derzeit werden in der Datenbank Personen oder Gegenstände gespeichert, die etwa zur Festnahme, Auslieferung oder Sicherstellung ausgeschrieben sind. Es wird sowohl zur Fahndung nach Verdächtigen und Vermissten als auch zur Suche nach gestohlenen Autos oder Waffen genutzt. Das System soll Kontrollen an den europäischen Außengrenzen erleichtern.

Künftig soll es auch die Kategorie „unbekannte gesuchte Personen“ geben sowie Hinweise auf vermisste Kinder oder Kinder, bei denen die Behörden von einem hohen Entführungsrisiko ausgehen.

Auch für Personen, die aus der EU in ihre Heimatländer ausgewiesen werden sollen, sind Einträge geplant, ebenso für Menschen, für die es Einreiseverbote gibt. Das Europaparlament und die EU-Staaten müssen nun über die Vorschläge entscheiden.

Derzeit enthält das System 70 Millionen Einträge und wird von 29 europäischen Ländern genutzt.

apa/dpa

stol