Donnerstag, 09. August 2018

Argentinisches Parlament lehnt Abtreibungs-Legalisierung ab

In Argentinien ist eine Initiative zur Legalisierung der Abtreibung gescheitert. Der Senat lehnte Donnerstagfrüh mit 38 gegen 31 Stimmen eine Gesetzesvorlage ab, die bereits von der Abgeordnetenkammer angenommen worden war.

Die Initiative zur Legalisierung der Abtreibung ist gescheitert. - Foto: APA (AFP)
Die Initiative zur Legalisierung der Abtreibung ist gescheitert. - Foto: APA (AFP)

Zehntausende Menschen hatten sich während der 16-stündigen Debatte auf den Straßen um das Parlament versammelt, um teils für und teils gegen die Legalisierung zu demonstrieren.

In Argentinien ist Abtreibung bisher nur im Fall von Vergewaltigung oder Lebensgefahr für Mutter oder Kind erlaubt. Nach Schätzungen des Gesundheitsministeriums werden jedoch jährlich über 350.000 illegale Abtreibungen durchgeführt. Rund 50.000 Frauen werden jährlich wegen gesundheitlicher Komplikationen nach diesen Eingriffen in Krankenhäuser eingeliefert.

Nach der gültigen Gesetzgebung von 1921 machen sich bei einer Abtreibung nicht nur die Ärzte, sondern auch die Frauen strafbar. Zwischen 2007 und 2016 sind in Argentinien 63 Menschen in Verbindung mit illegalen Abtreibungen vor Gericht verurteilt worden.

Die Abstimmungen fanden in beiden Parlamentskammern ohne Fraktionszwang statt. Der konservative Staatschef Mauricio Macri hielt sich neutral. Einige Minister, darunter der Gesundheitsminister, sprachen sich für die Gesetzesvorlage aus, andere Regierungsmitglieder dagegen. Die Katholische Kirche hatte aktiv gegen die Legalisierung der Abtreibung gestritten.

Im argentinischen Senat hatte am Mittwoch die Abstimmung über ein Gesetz zur Legalisierung von Abtreibung begonnen, das bereits von der Abgeordnetenkammer angenommen wurde.

Hunderte Menschen demonstrierten zuvor auch in Mexiko und Costa Rica zur Unterstützung der Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in Argentinien. In Mexiko-Stadt versammelten sich Befürworter der Entkriminalisierung von Abtreibungen und forderten eine Änderung der Gesetze auch in Mexiko. „Abtreibung ja, Abtreibung nein, das entscheide ich”, riefen die Demonstrantinnen. Einige Frauen reichten einen Brief im argentinischen Konsulat ein mit den Worten „Auf geht's Argentinien, mit viel Liebe und Kraft”.

apa/dpa

stol