Sonntag, 17. Juli 2016

Asien-Europa-Gipfel mit Turbulenzen

Der Asien-Europa-Gipfel (Asem) in Ulan Bator ist am Samstag mit zwei Erklärungen zu Ende gegangen. Das Treffen des informellen Dialogforums war von dem Putschversuch in der Türkei, dem Terroranschlag von Nizza und dem Streit mit China über dessen Ansprüche im Südchinesischen Meer überschattet.

Am Samstag endete der Asem-Gipfel in Ulan Bator.
Am Samstag endete der Asem-Gipfel in Ulan Bator.

Die Ergebnisse des Gipfels zusammengefasst:

Putschversuch: Die EU-Staaten stellten sich voll hinter die „demokratisch gewählte Regierung“ in der Türkei. EU-Ratspräsident Donald Tusk äußerte Sorge, wie das Land jetzt mit der Krise umgeht.

Terror: Nach dem Anschlag von Nizza mit mehr als 80 Toten machten die Asem-Mitglieder Front gegen den Terror. Geschlossen wollen sie gegen den „Terrorismus in all seinen Formen und Manifestationen“ vorgehen.

Südchinesisches Meer: Mehrere Staaten drängten China, sich an das Urteil des internationalen Schiedshofes zu halten, wonach seine Ansprüche im Südchinesische Meer nicht rechtens sind. Vergeblich.

Kooperation: In Zeiten „größerer Unsicherheiten und Turbulenzen in der Welt“ soll das Asem-Dialogforum eine stärkere Rolle spielen, Multilateralismus und die internationale Ordnung zu fördern.

Wirtschaft: Die Asem-Staaten plädierten für strukturelle Reformen und geld- und haushaltspolitische Maßnahmen, um nachhaltiges Wachstum zu schaffen. Die Verschuldung soll im erträglichen Rahmen bleiben.

Handel: Um den globalen Handel und die wirtschaftliche Integration zwischen Asien und Europa voranzubringen, wollen sich die Staaten handelsverzerrenden und protektionistischen Hürden widersetzen.

Nordkorea: Das Atom- und Raketenprogramm Nordkoreas wurde verurteilt. Es verstoße gegen UN-Resolutionen und stelle eine Gefahr für Frieden und Stabilität dar. Verhandlungen sollten wieder aufgenommen werden.

Treffen: Wie andere Teilnehmer nutzte Kanzlerin Angela Merkel das lockere Forum für bilaterale Gespräche, unter anderem mit den Ministerpräsidenten Russlands und Chinas. Gerade dafür ist Asem da.

Gipfel: Das nächste Treffen findet 2018 in Brüssel statt. Weil diesmal 20 Jahre Asem gefeiert wurde, waren mit 34 Staats- und Regierungschefs so viele Staatenlenker wie nie zuvor dabei.

dpa

stol