Sonntag, 28. Juni 2015

Atom-Deal – Mogherini und Steinmeier ab Sonntag in Wien

Im Atomstreit zwischen der 5+1-Gruppe (Fünf UN-Vetomächte plus Deutschland) und dem Iran geht die Mammut-Runde vor der Deadline am 30. Juni in den zweiten Tag.

Archivbild
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Nach den Außenministern aus Washington, Teheran und Paris stoßen am Sonntagvormittag auch der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zu den Gesprächen.

Bei den heutigen Gesprächen zur Formulierung eines endgültigen Vertrages wird auf verschiedenen Ebenen verhandelt.

Es gibt Gespräche zwischen EU-USA, EU-Iran und USA-Iran sowie eine große Runde mit den Mitgliedern der 5+1-Gruppe.

Der französische Außenminister Laurent Fabius hatte bereits gestern bei seiner Ankunft im Palais Coburg drei Bedingungen für einen Konsens im Konflikt genannt.

Dazu zählen eine Rückkehr zu den Sanktionen, falls sich der Iran nicht an seine Verpflichtungen hält: Zugang zu den iranischen Atomanlagen und wenn nötig auch Militäranlagen, und letztlich eine Reduktion und Einschränkung der Forschung und Produktion des iranischen Atomprogramms.

Die Chefverhandler aus den USA und dem Iran, John Kerry und Mohammad Javad Zarif, äußerten sich zwar optimistisch, stellten aber unisono fest, dass schwierige Verhandlungstage bevorstehen würden.

Im 13 Jahre andauernden Konflikt geht es darum, dass der Iran der internationalen Staatengemeinschaft glaubhafte und überprüfbare Garantien dafür abgibt, dass sein Nuklearprogramm ausschließlich friedlich ist.

Im Gegenzug will der Westen die Sanktionen gegen die Islamische Republik suspendieren.

apa

stol