Mittwoch, 09. November 2016

„Auch für Südtirol ist die Wahl Trumps ein Einschnitt“

85 Prozent, hieß es. Zu 85 Prozent werde Amerika Hillary Clinton zur neuen, zur ersten US-Präsidentin wählen. Dann wurden die Wahllokale geschlossen, Südtirol ging schlafen. Als es wieder aufwachte, stand Donald Trump an der Spitze. Und er wird bleiben, vier Jahre lang. Das gilt es erst einmal zu erklären. Roland Benedikter versucht es.

Roland Benedikter ist Forschungsprofessor für Politikanalyse am Willy Brandt Zentrum der Universität Breslau und wissenschaftlicher Beirat der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik Wien.
Roland Benedikter ist Forschungsprofessor für Politikanalyse am Willy Brandt Zentrum der Universität Breslau und wissenschaftlicher Beirat der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik Wien.

Südtirol Online: Der Westen glaubte nicht daran, die Medien glaubten nicht daran, die Umfrageinstitute glaubten nicht daran. Jetzt ist Trump trotzdem Präsident. Wer versteht hier eigentlich noch irgendetwas?
Roland Benedikter*: Die amerikanische Demokratie befindet sich offensichtlich in einem weit tieferen Umbruch, als die meisten von uns gesehen haben. Die Mittel- und Unterschicht hat Angst vor Globalisierung und demographischer Veränderung – denken Sie an den Aufstieg der Latinos und Asiaten, mit der Tendenz, dass, wie für Kalifornien vorhergesagt, die Weißen zur Minderheit werden. Die weiße Mittel- und Unterschicht hasst die Elite, die politische Klasse des Landes wie nie zuvor. Und sie sieht den amerikanischen Traum, die Möglichkeit, es aus eigener Kraft zu schaffen, schwinden. Diese Menschen sahen Trump als Ausweg. Einen Mann ohne Programm, einfach als Person. Trump wurde nicht trotz seiner Skandale gewählt, sondern im Gegenteil eben deshalb, weil er sich vollkommen daneben benommen hat – und damit scheinbar aus dem bisherigen System ausbrach.

STOL: Was bedeutet das weltpolitisch?
Benedikter: Im ersten Augenblick ist die Wahl Trumps ein Schock für die demokratische Weltgemeinschaft. Er steht für die Rückkehr zum traditionellen Nationalstaat und zu stark personenzentrierten Regierungspraktiken. Am meisten freuen sich nun Marine Le Pen in Frankreich, Wladimir Putin in Russland, Recep Tayyip Erdogan in der Türkei und die Staatsführung Chinas. Denn sie wissen: Trump schaut in erster Linie auf Amerika. Die USA werden sich unter ihm eher aus internationalen Zusammenhängen zurückziehen und Allianzen lockern. Europa und der Westen werden dadurch eher schwächer und Russland, China und andere autoritäre Staaten – indirekt – stärker. Immer vorausgesetzt, Trump setzt seine großteils konfusen und veränderlichen Aussagen um.

STOL: Man hört dieser Tage viel vom postfaktischen Zeitalter: nicht Fakten zählen, sondern das Gefühl. Trump hat so viel gelogen, wie alle anderen Bewerber zusammen nicht. Gefühle gut und recht – aber das kann doch nicht jedem egal sein?
Bendikter: Dadurch, dass der Präsident in Amerika so viel Macht hat, ist die Wahl notgedrungen immer stark an seine Person geknüpft: Man will genau wissen, wer diese Person ist und verwendet fast zwei Jahre Wahlkampf darauf. Die Medien befeuern dies: In Amerika herrscht vor allem seit dem Aufstieg des Internets eine Medienshowdemokratie vor, der es um Einschaltquoten geht. Seit Jahren geht die Entwicklung immer mehr in eine Richtung: Die Person – die sogenannte Celebrity – zählt mehr als Sachthemen. Viele Medien sind zu reinen Meinungsmedien geworden, die die eigene Leserschaft in ihrer Meinung bestärken, sie aber nicht zur kritischen Auseinandersetzung mit einem Sachthema herausfordern. Allein vor seinem Computer wird der Medienkonsument zu seinem eigenen Experten – und er wählt eher aus dem Bauch heraus, da er ja seine Meinung allein vor dem Computer bildet. Da kann Trump punkten: Er hat wenig politische Ahnung und kaum ein Programm, sondern war und ist in erster Linie Marketingexperte seiner selbst. Dass er es dann allerdings trotz unsäglichster Aussagen und Tabubrüche, schafft, Präsident zu werden, ist ein historischer Bruch mit der amerikanischen Demokratietradition, den man jetzt noch gar nicht vollends abschätzen kann.

STOL: Auch in den USA gibt es nicht nur Meinungsmedien. Sogenannte „Qualitätsmedien“ wie die New York Times haben sich vehement für eine Wahl Clintons ausgesprochen. Warum verliefen diese Alarmrufe im Sand?
Benedikter: In dieser Wahl ging es, je länger sie dauerte, immer weniger um Argumente, es ging immer weniger um Sachthemen, von denen Trump ja kein einziges beherrscht. Die Amerikaner wollten nach Obama ganz einfach einen klaren Systembruch. Zugleich waren sie extrem offen für die Beeinflussung der Meinungsberichterstattung, wie beispielsweise jener der FOX-Medien. Das meiste andere wurde unter dem Wust gegenseitiger Beschimpfung und Verleumndung verdrängt. Ergebnis: Der Sieg von Trump ist ebenso unverhofft wie total.

STOL: Woher dieses Verlangen nach einem Systembruch? Während Trump gewinnt, sind die Beliebtheitswerte von Obama nach wie vor sehr gut, ja stehen sogar höher als über einen Großteil seiner Amtszeit. Wie geht das zusammen?
Benedikter: Obama steht vor einem der größten Scherbenhaufen, den ein Präsident seit Nixon hinterlassen hat. Mehrheit in Repräsentantenhaus und Senat an die Republikaner, die Präsidentschaft an die Republikaner. Die Bilanz der Wähler nach acht Jahren Obama ist die totale Abstrafung, die Abkehr von allem, wofür er stand. Er hat die Demokratische Partei als Systemfaktor für die kommenden vier Jahre mit zugrunde gerichtet. Obama wird als eine der größten Enttäuschungen in die amerikanische Geschichte eingehen, vor allem für die Wähler der Demokraten und die US-Liberalen.

STOL: Die Republikaner beherrschen den Senat, sie beherrschen das Abgeordnetenhaus. Wie gefährlich ist Trump auch vor diesem Hintergrund?
Benedikter: Es gibt Sorgen. Die größte Sorge ist mit Sicherheit eine inneramerikanische: jene, dass die Polarisierung im Land zunimmt. Denn: Die Demokraten haben keine Macht im demokratischen System mehr. Sie stellen nicht den Präsidenten, sind in beiden Kongresskammern die Minderheit. Zudem sind sie innerparteilich zerstritten. Heißt: Die Anhänger der Demokraten, die auf ein modernes Amerika gehofft hatten, sind gezwungen, in die außerparlamentarische Opposition zu gehen. Das ist problematisch. Diejenigen, die für das System waren - Clinton -, müssen nun von außerhalb gegen es agieren; und diejenigen, die gegen das System waren - Trump -, sind nun an der Macht. Das heißt, letztlich sind nun in gewisser Weise alle gegen das System. Die Gefahr von Unruhen wird dadurch grösser.

STOL: Und außenpolitisch?
Benedikter: Die große außenpolitische Sorge betrifft die schon angesprochene mögliche Schwächung des Westens. Wenn Trump einen Trend auslöst, internationale Zusammenarbeit und transnationale Entwicklungen zu behindern und zurück zum klassischen Nationalstaat zu gehen, ist das auch für Südtirol – als transnationale Modellregion in Europa, in der es um das Bauen von Brücken zwischen Nationalstaaten und Kulturen in einem größeren europäischen Geist geht – ein Einschnitt. Trump hält von „Europaregionen“ wie der „Europaregion Tirol“ rein gar nichts. Es gibt aber auch vier gute Nachrichten.

STOL: Nämlich?
Benedikter: Erstens: Amerika bleibt eine Demokratie. Der Präsident ist in einen riesigen Beamtenapparat eingebunden. Er kann nicht einfach tun, was er will. Zweitens: Es ist nur eine Frage der Zeit, bis Trump entzaubert wird. Er hat riesige Veränderungen in kurzer Zeit versprochen, die er so nicht umsetzen wird können, weil man im Unterschied zum Wahlkampf als amtierender Präsident immer in die Mitte gehen muss, um die Zustimmungswerte zu behalten. Drittens: Die amerikanische Demokratie ist resistent. Sie hat sich immer wieder von einer einseitigen Konstellation erholt. Und viertens: Horst Seehofer hat Recht: Wir Europäer sind nicht die Oberlehrer der gesamten Welt. Trump ist demokratisch gewählt und das gilt es anzuerkennen. Mit Schockstarre und Angst kommen wir nicht weiter.

STOL: Zurück zur Außenpolitik: Trump schleudert Sätze wie „I'm gonna bomb the s*** out of ISIS“ um sich. Doch hat er überhaupt ein außenpolitisches Programm? Wie wird er sich in Syrien verhalten, wie in der Ostukraine, welche Rolle wird er in der Flüchtlingskrise spielen?
Benedikter: Trump wird eine eher widersprüchliche außenpolitische Linie fahren: einige Symbolakte, um sein Publikum zuhause zu beeindrucken, insgesamt wird er sich aber eher heraushalten. Er wird sich auf die Innenpolitik konzentrieren. Er hat angekündigt, alle Handelsabkommen neu verhandeln zu wollen, er wird die Nato schwächen, er will bewusst ein unberechenbarer Partner sein, wie er sagt, um die anderen „wachzurütteln“. Auf der anderen Seite muss Trump die amerikanische Macht militärisch behaupten, um nicht an Glaubwürdigkeit zu verlieren. Ein Großteil seiner Wähler stammt immerhin aus dem Militär, sie haben ihn gewählt, weil er als „tough guy“ gilt.

STOL: Was ist mit Syrien?
Benedikter: Erdogan, Putin und Assad werden nun Morgenluft wittern. Es kann sein, dass Trump, um sein Wahlversprechen zu erfüllen, kurzzeitig die Offensive gegen ISIS stärkt. Mittelfristig wird er sich aus der Gegend eher zurückziehen und fordern, Europa solle selbst mehr tun, weil wir ja die Nachbarn des Nahen Ostens sind. Insofern schaut es für eine Demokratisierung Syriens und des Iraks mit Trump nicht besser aus. Eher für eine Rückkehr der alten Regime. Aber man muss letztlich sehen, was Trump unter dem Einfluss seiner Berater tut. Diese werden für ihn sehr wichtig werden. Weitere Unberechenbarkeit und Kehrtwenden sind also nicht auszuschließen.

STOL: Trump gilt als Wunschkandidat von Putin. Wie lange hält diese „Männerfreundschaft“?
Benedikter: Jeder Präsident steht für ein System. Trump und Putin kennen sich an sich überhaupt nicht. Putin freut sich jetzt allerdings aus seiner Sicht zu Recht: Durch die Wahl Trumps wird der Westen instabiler und Russlands Rolle indirekt gestärkt. Eine direkte politische Allianz halte ich allerdings für ausgeschlossen. Das Einzige, was ich mir vorstellen könnte, sind „Deals“ – zum Beispiel: Trump überlässt Putin die Einflusssphäre in Syrien und bekommt in Gegenzug einige Gefallen etwa betreffend Türkei oder Iran. Dasselbe könnte übrigens für Trumps Umgang mit China und seinen Nachbarn gelten.

STOL: Westeuropäische Politiker haben vor den Wahlen sehr schlechte Worte für Trump gefunden. Er sei ein „Hassprediger“, meinte der deutsche Außenminister Frank Walter Steinmeier. Fallen Aussagen wie diese Europa nun auf die Füße? Jetzt sollte man doch zusammenarbeiten.
Benedikter: Zwischen den USA und Europa ist jetzt vieles offen. Trump kann eher gut mit den Führungsfiguren der osteuropäischen Staaten, also Polen, Ungarn. Er mag Angela Merkel und Francois Hollande nicht. Doch: Die Beziehungen zwischen Trumps USA und der EU werden sich wie auch in der Vergangenheit professionell ordnen lassen.

STOL: Jeder lag falsch bei der US-Wahl. Umfragen, Medien, Experten. Schon wieder, möchte man nach dem Brexit-Referendum sagen. Der Wähler macht, was er will. Wem ist denn jetzt noch zu glauben? Wonach soll man sich richten?
Benedikter: Eine wichtige und schwierige Frage. Ich sehe derzeit keine anderen Parameter, um Ereignisse vorherzusagen, als die, die wir haben. Nichtsdestotrotz hat die US-Wahl gezeigt: Demokratien werden unberechenbarer. Die Art, wie wir bisher demokratische, pluralistische, kritische Öffentlichkeit wahrgenommen und erhoben haben, die ganze Beziehung zwischen Wähler, Medien und Gewählten, ist mit Trumps Sieg in Frage gestellt. Wähler schämen sich, sich in Vorwahlumfragen offen zu Trump zu bekennen, aber an der Urne wählen sie ihn dann. Das war bereits zu Berlusconi-Zeiten so, es war beim Brexit so. Wie können wir diese Diskrepanz erheben, messbar machen? Das ist die Frage für die Politikanalyse. Und die andere Frage ist, ob dieser Trend auch nach Europa gelangt, wo er bisher nicht so stark ausgeprägt ist.

Interview: Petra Gasslitter
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*Roland Benedikter ist Forschungsprofessor für Politikanalyse am Willy Brandt Zentrum der Universität Breslau und wissenschaftlicher Beirat der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik Wien.

stol