Freitag, 16. Februar 2018

Ausgang der Italien-Wahl ungewiss

Zwei Wochen vor den Parlamentswahlen zeichnet sich in Italien eine schwierige Regierungsbildung ab. Weder eine Einzelpartei noch ein Bündnis erzielt dürfte eine regierungsfähige Mehrheit erreichen, wie am Freitag aus Meinungsumfragen hervorging. Es sind die letzten, die vor den Wahlen am 4. März veröffentlicht werden durften.

Zwei Wochen vor den Parlamentswahlen zeichnet sich in Italien eine schwierige Regierungsbildung ab.
Zwei Wochen vor den Parlamentswahlen zeichnet sich in Italien eine schwierige Regierungsbildung ab. - Foto: © shutterstock

Weiterhin vorne sehen die Demoskopen die Mitte-Rechts-Allianz mit der Forza Italia des früheren Regierungschefs Silvio Berlusconi und der ausländerfeindlichen Lega. Das Lager vereint um die 36 Prozent der Stimmen auf sich. Die regierende Demokratische Partei (PD) des ehemaligen Ministerpräsidenten Matteo Renzi hat ihren Abwärtstrend fortgesetzt und liegt bei 23 Prozent. Stärkste Einzelpartei ist nach wie vor die populistische Fünf-Sterne-Bewegung, die auf etwa 28 Prozent kommt.

Zwischen 30 und 45 Prozent der Wahlberechtigten sind den verschiedenen Erhebungen zufolge allerdings noch unentschlossen, was sich entscheidend auf den Ausgang auswirken könnte. Unvorhersehbar macht den Ausgang der Wahl auch das neue Wahlgesetz. Es sieht vor, dass zwei Drittel der Sitze im Senat und in der Abgeordnetenkammer proportional über Parteilisten und ein Drittel nach dem Mehrheitsprinzip in Wahlkreisen vergeben werden.

„Der Kampf wird in der Mitte und im Süden des Landes ausgetragen“, sagte Lorenzo Pregliasco vom Meinungsforschungsinstitut YouTrend. Wo die Wähler in diesen Regionen ihr Kreuzchen setzen, sei vor allem für das Mitte-Rechts-Lager entscheidend, die als einziges einer Mehrheit im Parlament nahe kommen. Entscheidend – vor allem für die Wahlbeteiligung – sei auch, wie emotional der Wahlkampf im Endspurt weitergehe. Wichtigste Themen für die Wähler seien Arbeit und Steuern gefolgt von Migration und Sicherheit.

dpa

stol