Donnerstag, 07. September 2017

Australier stimmen per Brief über Ehe für alle ab

Australiens oberstes Gericht hat grünes Licht für eine landesweite Befragung der Bevölkerung über die Ehe für alle gegeben.

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Der High Court wies am Donnerstag in Melbourne zwei Klagen gegen entsprechende Pläne der konservativen Regierung zurück. Damit können etwa 16 Millionen Wähler nun per Brief ihre Meinung abgeben, ob die Homo-Ehe erlaubt wird oder nicht.

Die Unterlagen werden von nächster Woche an verschickt. Das Ergebnis soll Mitte November bekanntgegeben werden.

Das Ergebnis der „Briefwahl“ ist für den Gesetzgeber allerdings nicht bindend. Das letzte Wort hat das Parlament. Grund für die ungewöhnliche Abstimmung ist, dass die Opposition die Pläne des konservativen Premierministers Malcolm Turnbull für eine richtige Volksabstimmung blockiert.

Labor-Partei und Grüne sind zwar dafür, dass Frau und Frau sowie Mann und Mann heiraten dürfen. Ein Referendum darüber lehnen sie jedoch ab.

Die Frage an die australischen Wähler lautet nun: „Soll das Gesetz geändert werden, damit gleichgeschlechtliche Paare heiraten können?“ Nach den jüngsten Umfragen sind etwa zwei Drittel der Australier dafür. Die Kosten der Befragung werden auf 122 Millionen australische Dollar (etwa 80 Millionen Euro) beziffert. Die Opposition hält das für vollkommen überflüssig und auch für zu teuer.

apa/dpa

stol