Mittwoch, 14. September 2016

Begnadigung Snowdens von Menschenrechtlern gefordert

Menschenrechtsgruppen und Anwälte des Ex-Geheimdienstmitarbeiters und NSA-Enthüllers Edward Snowden wollen gemeinsam den Druck auf US-Präsident Barack Obama erhöhen, den 33-Jährigen zu begnadigen.

Snowden lebt zurzeit in Russland im Exil – seine Aufenthaltsgenehmigung erlischt aber im kommenden Jahr.
Snowden lebt zurzeit in Russland im Exil – seine Aufenthaltsgenehmigung erlischt aber im kommenden Jahr. - Foto: © shutterstock

Noch am Mittwoch würden die Organisationen Amnesty International und ACLU (American Civil Liberties Union) einen gemeinsamen Appell mit Anwalt Ben Wizner starten, meldete das Magazin „Vice Motherboard“.

Bereits mehrere Unterstützungen zugesichert

Geplant sei außerdem eine weltweite Unterschriftenkampagne. Der Regisseur Oliver Stone werde mit seinem Film „Snowden“ wohl „in 2 Stunden mehr für Snowden tun als seine Anwälte in 3 Jahren“, sagte Wizner dem Magazin. Der Spionagethriller über den Ex-Geheimdienstmitarbeiter kommt diese Woche in die US-Kinos.

Wizner sagte nun, das Team werde auch versuchen, „prominente Unterstützer und Organisationen zu finden“, die sich dem Appell an Obama anschließen, Snowden noch vor dem Ende seiner Amtszeit zu begnadigen. Die Unterschriften sollen über eine Internetseite gesammelt werden. Dort sind bereits prominente Menschenrechtsaktivisten und Filmleute sowie frühere Geheimdienstler als Unterstützer gelistet.

Snowden habe „moralisch und ethisch“ richtig gehandelt

Amnesty wollte den Bericht des Magazins auf Anfrage weder bestätigen noch dementieren. Der Informant Snowden hatte 2013 tausende als geheim eingestufte Dokumente des US-Geheimdienstes NSA zur weltweiten Überwachung veröffentlicht. Von den USA wird er deshalb wegen Spionage verfolgt. Snowden lebt derzeit in Russland im Exil, seine Aufenthaltsgenehmigung erlischt aber im kommenden Jahr.

Am Dienstag hatte sich Snowden bereits selbst zu Wort gemeldet und in einem Videointerview mit der britischen Tageszeitung „The Guardian“ erklärt, er habe mit der Bekanntgabe der weltweiten Massenausspähung „moralisch und ethisch“ richtig gehandelt. Natürlich gebe es Gesetze und Regeln, an die sich jeder halten müsse, führte er aus. „Aber deshalb existiert ja vielleicht das Mittel der Begnadigung – für die Ausnahmen.“

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apa/afp

stol