Mittwoch, 25. März 2015

Bericht: Zu wenig Naturschutzgebiete – EU verklagt Deutschland

Die EU-Kommission wirft Deutschland Versäumnisse bei beim Ausweisen und Erhalt von Naturschutzgebieten vor und hat daher nach einem Zeitungsbericht ein Vertragsverletzungsverfahren eingeleitet.

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EU-Umweltkommissar Karmenu Vella habe in einem Schreiben an Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit einer Klage gegen die Bundesrepublik vor dem Europäischen Gerichtshof gedroht, schreibt die „Mitteldeutsche Zeitung“ (Mittwoch). Ein Sprecher des Bundesumweltministeriums bestätigte dem Blatt die Eröffnung eines Vertragsverletzungsverfahrens durch die EU-Kommission und sagte, dass bei einer Verurteilung Deutschland in letzter Konsequenz zu Zwangsgeldzahlungen verurteilt werden könnte.

Um die Tier- und Pflanzenwelt in Europa zu schützen und eine weitere Verschlechterung der herrschenden Lebensbedingungen zu verhindern, sind alle EU-Mitgliedsstaaten aufgerufen, Vogelschutzgebiete und sogenannte Fauna-Flora-Habitat-Gebiete (FFH) auszuweisen. Diese sollen im Projekt Natura 2000 europaweit miteinander vernetzt werden, um den Artenaustausch zu ermöglichen.

dpa

stol