Montag, 12. September 2016

Berlin und Paris wollen europäisches Militär stärken

Nach den Terroranschlägen der vergangenen Monate wollen Deutschland und Frankreich die militärische Rolle der Europäischen Union stärken.

Das gemeinsame Konzept von Deutschland und Frankreich umfasst 6 Seiten.
Das gemeinsame Konzept von Deutschland und Frankreich umfasst 6 Seiten. - Foto: © APA/AFP

Kurz vor dem EU-Sondergipfel in Bratislava veröffentlichten beide Länder am Montag ein gemeinsames Konzept, das unter anderem ein militärisches Hauptquartier für EU-Missionen und regelmäßige EU-Gipfel zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik vorsieht.

Es sei „höchste Zeit, unsere Solidarität und die Europäischen Verteidigungsfähigkeiten zu stärken, um unsere Grenzen und die Bürger der EU effektiver zu schützen“, heißt es in dem Papier.

Erste Beschlüsse bereits im Dezember

Darin plädieren Deutschland und Frankreich dafür, bereits auf dem EU-Gipfel im Dezember erste Beschlüsse zu fassen. Unter anderem enthält das Konzept folgende Vorschläge:

  • Ein ständiges Hauptquartier für zivile und militärische Missionen soll „mittelfristig“ aufgebaut werden.
  • Ein Europäisches Sanitätskommando soll die medizinische Versorgung in den EU-Einsätzen verbessern.
  • Die Transportfähigkeiten der Mitgliedstaaten sollen besser gebündelt werden.
  • Der Austausch von Satellitenbildern soll unter anderem zum besseren Schutz der EU-Außengrenzen verbessert werden.
  • Die Zusammenarbeit zwischen der EU und der Nato soll unter anderem zur Abwehr von Bedrohungen aus dem Internet gestärkt werden.

dpa

stol