Freitag, 22. Mai 2015

Berlusconi deutet Rückzug aus Politik an

Ex-Premier Silvio Berlusconi, seit Monaten mit einer politischen Talfahrt konfrontiert, deutet nun seinen Rückzug aus der Politik an.

Silvio Berlusconi - Archivbild
Silvio Berlusconi - Archivbild - Foto: © LaPresse

Bei einer Wahlveranstaltung in Hinblick auf die Regionalwahlen kommende Woche erklärte Berlusconi, dass er eine neue „Bewegung“ anstelle seiner krisengeschüttelten Forza Italia gründen und sie einem neuen Chef anvertrauen wolle.

Wer Berlusconis politisches Erbe übernehmen soll, ist noch unklar. „Es gibt zwei oder drei Personen, die meinen Platz übernehmen könnten“, berichtete der 78-Jährige.

Er versicherte, dass er keinen kompletten Rückzug aus der Politik plane. „Ich fühle noch die Pflicht, meine Erfahrung als Staatsmann und als Unternehmer in den Dienst des Landes zu stellen“, erklärte Berlusconi.

Eine tiefe Krise belastet Berlusconis Forza Italia, die bei den Regionalwahlen am 31. Mai, zu denen 17 Millionen Menschen aufgerufen sind, mit einem Wahldebakel rechnet.

Der EU-Abgeordnete und Ex-Regionenminister Raffaele Fitto, lange Zeit ein Vertrauensmann Berlusconis, hatte vergangene Woche im Streit die Berlusconi-Partei verlassen.

Die Forza Italia hatte nach den zahlreichen Justizproblemen Berlusconis schon im vergangenen Jahr bei den EU-Parlamentswahlen ein Rekordtief von 16 Prozent der Stimmen hinnehmen müssen. Bei Kommunalwahlen im Trentino, in Südtirol und im Aostatal am 11. Mai sank die Gruppierung unter die Schwelle von fünf Prozent in fast allen am Wahlgang beteiligten Gemeinden.

In Bozen brachte es die Forza Italia auf 3,7 Prozent, in Trient auf 4,3 Prozent. In der Stadt Aosta hatte sich die Partei nicht einmal am Wahlkampf beteiligt. Auch in anderen am Urnengang beteiligten Gemeinden fiel das Wahlergebnis nicht besser aus.

In dieser schwierigen Situation führt Berlusconi den Wahlkampf für die Regionalwahlen. Dieser Urnengang gilt als ein entscheidender Test für den Ex-Premier. Sollte seine Partei unter die Acht-Prozent-Schwelle fallen, droht der Forza Italia die komplette Auflösung, warnen politische Beobachter in Rom.

apa

stol