Montag, 12. März 2018

Berlusconi drängt Mitte-Links zu Dialog zur Regierungsbildung

Italiens Mitte-Rechts-Chef Silvio Berlusconi hat die Demokratische Partei (PD) aufgerufen, seine Koalition bei der Regierungsbildung zu unterstützen. Sollte keine Regierung zustande kommen, müsste Italien neu wählen, warnte der 81-jährige Berlusconi im Interview mit der italienischen Tageszeitung „La Stampa“ in ihrer Montagsausgabe.

Silvio Berlusconi warnt vor BNeuwahlen.
Silvio Berlusconi warnt vor BNeuwahlen. - Foto: © LaPresse

„Neuwahlen wären ein fürchterliches Signal für unsere Demokratie und würden möglicherweise in eine Sackgasse führen“, sagte der 81-jährige Ex-Premier. Das Wahlergebnis verpflichte sein Mitte-Rechts-Bündnis zur Kabinettsbildung. Die anderen politischen Kräfte sollten ihren Beitrag leisten, damit in Italien eine Regierung zustande komme. Diese müsse sich mit Problemen wie Armutsbekämpfung, Arbeitslosigkeit, der Lage in Süditalien und Wirtschaftswachstum beschäftigen.

Berlusconi erklärte sich entschlossen, eine Regierung um seinen Verbündeten, Lega-Chef Matteo Salvini, zu unterstützen. Salvinis Lega hat mit 18 Prozent der Stimmen als stärkste Einzelpartei im Mitte-Rechts-Block abgeschnitten. Berlusconis Bündnis wurde bei der Wahl am 4. März zwar stärkste politische Kraft, verpasste jedoch die absolute Mehrheit. Zusammen mit dem von der sozialdemokratischen PD dominierten Mitte-Links-Bündnis könnte seine Allianz aber regieren.

Auch die Fünf Sterne-Bewegung hegt Regierungsambitionen. „Wir sind die stärkste politische Kraft im Parlament und werden eine Regierung des Wechsels aufbauen“, schrieb der scheidende Fraktionschef der Fünf Sterne-Bewegung im Senat, Danilo Toninelli.

Italien dürfe sich nicht in seinem Egoismus verschließen

Staatschef Sergio Mattarella erklärte sich zuversichtlich, dass er über Italiens Zukunft positiv sei. Wichtig sei, dass sich Italien nicht in seinem „Egoismus“ verschließe. Jeder Italiener sei für die Zukunft des Landes mitverantwortlich.

Inzwischen erklärte der zurückgetretene PD-Chef Matteo Renzi, dass er zwar einen Schritt zur Seite mache, er werde sich aber weiterhin für seine Partei engagieren.„ Wir geben nicht auf, wir werden anderen nicht die Zukunft überlassen. Danke für diese schönen Jahre zusammen. Die Zukunft kehrt früher oder später zurück“, schrieb Renzi in einem offenen Brief an einen PD-Anhänger.

Bei einem nicht-öffentlichen Treffen am Montagnachmittag soll Renzis Rücktritt vom Parteigremium bestätigt werden. Weiterführen soll die Geschäfte sein Vize Maurizio Martina, bis ein Nachfolger gefunden ist. Es wird erwartet, dass die Parteispitze auch über die Positionierung in der Regierungsbildung berät.

apa

stol