Montag, 05. März 2018

Berlusconi siegt, verfehlt aber 40 Prozent-Mehrheit

Die Mitte-rechts-Allianz von Silvio Berlusconi gewinnt laut Hochrechnungen die Parlamentswahlen in Italien, verfehlt jedoch mit 36 Prozent der Stimmen die absolute Mehrheit im Parlament. Die Vier-Parteien-Koalition um den Mailänder Medienzaren schaffte nicht die ersehnte Schwelle von 40 Prozent der Stimmen.

Mitte-Rechts-Block von Berlusconi vorn Foto: APA (AFP)
Mitte-Rechts-Block von Berlusconi vorn Foto: APA (AFP)

Berlusconis Koalition schnitt zwar als stärkste Allianz im Land ab, die konservative Forza Italia des TV-Tycoons musste sich laut Hochrechnungen jedoch mit 14 Prozent der Stimmen begnügen, zwei Prozent weniger als die ausländerfeindliche Lega, die ein historisches Hoch von 15,8 Prozent feiert und bei einer Mitte-rechts-Regierung den Premierposten beanspruchen könnte.

Auf lediglich 4,2 Prozent schaffte es die postfaschistische Gruppierung „Brüder Italiens” „Fratelli d ´Italia” (FdI), drittes Bein in Berlusconis Koalition. Die ebenfalls zur Mitte-rechts-Allianz gehörende Zentrumskraft „Noi con l ´Italia” musste sich mit 1 Prozent der Stimmen begnügen.

Die Fünf Sterne-Bewegung bestätigte sich mit 32 Prozent bei Weitem als stärkste Einzelpartei in Italien. Sie ist die Kraft, mit der alle anderen für eine Regierungsbildung verhandeln werden müssen.

Die regierende PD-Partei um Ex-Premier Matteo Renzi stürzte auf 19 Prozent ab und muss daher eine historische Wahlpleite hinnehmen. Die europafreundliche Gruppierung um die Ex-Außenministerin Emma Bonino „Piu Europa” schaffte es auf lediglich 2,6 Prozent und verfehlte die 3-Prozent-Schwelle. Die Gruppierung „Civica Popolare” um Gesundheitsministerin Beatrice Lorenzin kam auf 0,5 Prozent der Stimmen.

Circa 46,5 Millionen wahlberechtigte Italiener bestimmten bei der Wahl über 630 Abgeordnete und 315 Senatoren. Für eine Regierungsmehrheit im Parlament muss eine Partei oder ein Bündnis auf mindestens 316 von insgesamt 630 Sitzen in der Abgeordnetenkammer kommen und im Senat mindestens 158 von 315 Sitzen gewinnen. Erstmals wurde ein neues Wahlsystem angewandt, eine Mischung aus Persönlichkeits- und Verhältniswahl.

apa

stol