Freitag, 03. August 2018

Berlusconi und Salvini streiten über RAI-Chefposten

Italiens Mitte-Rechts-Allianz aus der Lega und der Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi scheint endgültig in die Brüche zu gehen. Das Bündnis, das stark geschwächt aus dem Beschluss der Lega hervorgegangen war, eine Regierungsallianz mit der Fünf-Sterne-Bewegung aufzubauen, droht jetzt wegen eines Streits um den RAI-Chefposten komplett auseinanderzufallen.

Foto: © APA/ANSA

Forza Italia-Chef Berlusconi, in dessen Tageszeitung „Il Giornale“ der Mailänder Journalist Marcello Foa über 20 Jahre lang tätig war, beklagte, dass sich Innenminister und Lega-Vorsitzender Matteo Salvini nicht mit ihm über die Nominierung Foas zum neuen RAI-Chef beraten habe. Er warnte vor dem Bruch der Mitte-Rechts-Allianz wegen Salvinis fester Absicht, alle Spitzenpositionen in öffentlichen Unternehmen mit Vertrauensleuten zu besetzen. Die Forza Italia werde weiterhin ihr Vetorecht nutzen, drohte Berlusconi.

Wegen der Opposition der Forza Italia und der Demokratischen Partei (PD) war Foa am Mittwoch bei der Wahl zum RAI-Präsidenten gescheitert. Doch die Lega hält an der Kandidatur des Journalisten fest. „Foa ist ein freier und liberaler Journalist, der lange für eine Berlusconi-Zeitung gearbeitet hat. Berlusconi muss den Italienern erklären, warum er sich gegen seine Ernennung zum RAI-Chef wehrt“, argumentierte Salvini am Freitag.

Der 55-jährige Foa, Chefredakteur der Tessiner Tageszeitung „Corriere del Ticino“, ist wegen eines Tweets ins Kreuzfeuer der Kritik geraten, in dem er Staatspräsident Sergio Mattarella kritisiert hatte, weil er im Mai die Ernennung des europakritischen Experten Paolo Savona zum Wirtschaftsminister gestoppt hatte. Foa trat in der Vergangenheit als Verteidiger von Russlands Staatschef Wladimir Putin in Erscheinung. Seine Gegner werfen ihm vor, wiederholt Verschwörungstheorien verbreitet und öffentlich Impfgegner unterstützt zu haben.

apa

stol